Die Ausrichtung der Verbote scheint eindeutig. Die Berliner Morgenpost erklärt sie wie folgt: „Betroffen sind laut Polizei Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass sie die Regeln des Infektionsschutzes nicht einhalten.
Liebe Polizei, liebe Justiz, bitte macht nicht weiter bei Zerstörung unserer Grundrechte mit. Mit totalitären Maßnahmen wird das Land nie wieder das sein, was es war - nur mit Aufklärung, miteinander reden und Zusammenarbeit können wir erkennen, was im letzen Jahr schief gelaufen ist.
Die Einladungsaktion läuft! Die Einladungsaktion ist schon angelaufen. Im letzten Newsletter haben wir darauf hingewiesen, dass wir möglichst alle Bürgermeister, Landräte, Schulen usw. erreichen wollen. Inzwischen können wir die gute Nachricht verkünden, dass 80 Prozent der Kreise schon abgedeckt sind. Das ist ein Riesenerfolg! Ganz herzlichen Dank an alle Aktiven.
Polizei, Justiz und der ideologische Staatsapparat dienen dem Tiefen Staat und spielen eine wesentliche Rolle bei der Durchsetzung des Corona-Regimes.
Am Samstag gab es wieder weltweit massive Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der jeweiligen Regierungen. Wir zeigen ihnen ein paar Impressionen von der Deutschen Großdemonstration in Kassel, aus London, aus Wien und der Schweiz
Trump hatte seine Anhänger zuvor dazu aufgerufen, „friedlich“ zu bleiben. „Keine Gewalt!“, twitterte der amtierende Präsident. „Denkt daran, wir sind die Partei von Recht und Ordnung – respektiert unsere großartigen Frauen und Männer in Blau.“ Damit bezog er sich offenbar auf die blauen Uniformen der Polizisten, die rund um das...
Habt ihr gewusst, dass das Persönlichkeitsrecht über dem Hausrecht steht, wenn es sich um Räumlichkeiten handelt die dem allgemeinen Publikumsverkehr zugänglich sind? Das bedeutet, dass sich der Ladeninhaber nicht auf das Hausrecht berufen kann, wenn ihr keine Maske tragt. Auch darf er von euch nicht verlangen, dass ihr ihm ein...
Der Schaffner immer noch wütend: "Das reicht nicht, das ist keine Maske!" Ich sollte aussteigen. Dem bin ich zusammen mit der Polizei folge geleistet.
