04/02

Studienrat der Uni Berlin – “Bei sexueller Belästigung von Migranten bitte nicht die Polizei rufen”

Die Berliner Polizei reagierte mit Unverständnis auf den Text des AStA. "Opfern von sexueller Gewalt zu raten, keine Anzeige zu erstatten, kann nachhaltige Folgen für die Psyche der Betroffenen haben", sagte Sprecherin Beate Ostertag. "Das Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit, das durch das Erleben der Tat entsteht, kann sich verfestigen."...

11/08

Querdenken – Großdemonstration in Berlin 28 August 2021

#wirinberlin als Start in den #sommerderfreiheit war ein voller Erfolg. Nicht wenige hatten die Demokratiebewegung in Deutschland bereits abgeschrieben. Und dann war er auf einmal da: der Vibe von mehr als 100.000 Menschen überall in BERLIN, welche für eine andere Politik öffentlich einstehen wollten. Unsere Mobilisierung zeigte Wirkung und unser...

01/08

Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren

„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.

01/08

Auch Oberverwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Berlin

Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...