#wirinberlin als Start in den #sommerderfreiheit war ein voller Erfolg. Nicht wenige hatten die Demokratiebewegung in Deutschland bereits abgeschrieben. Und dann war er auf einmal da: der Vibe von mehr als 100.000 Menschen überall in BERLIN, welche für eine andere Politik öffentlich einstehen wollten. Unsere Mobilisierung zeigte Wirkung und unser...
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Die Ausrichtung der Verbote scheint eindeutig. Die Berliner Morgenpost erklärt sie wie folgt: „Betroffen sind laut Polizei Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass sie die Regeln des Infektionsschutzes nicht einhalten.
Was Du vorbereiten kannst... Der 01.08.2021 kommt in großen Schritten auf uns zu. Morgen haben wir das nächste Kooperationsgespräch mit der Stadt Berlin.
Nach Ansicht von Ballweg steht die Regierung „mit dem Rücken zur Wand“.
Mein Name ist Thomas Külken. Als Arzt, aber nicht nur als Arzt bin ich zutiefst besorgt über die radikale Entmenschlichung unserer Medizin.
Das Behandlungszentrum ist „überflüssig“ Wolfgang Albers (Linke) hielt das Behandlungszentrum im Juli 2020 für überflüssig. „Das Geld gehört besser in die bestehenden Häuser gesteckt, zum Beispiel um Stationen so umzurüsten, dass sie jederzeit bei Bedarf in infektiologische Isolierstationen umgewandelt werden können.“ Albers ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, er...
Es bleibt am Ende das schale Gefühl, dass man gerade die Leute live gesehen hat, die sich im Internet in Hater-Foren „gegen rechts“ zu ihren Shit-Storms versammeln und dabei zuhause ihre vergammelten Socken auf den Tisch legen. Was da marschiert ist also die moralische Elite unseres Landes, die Antifa. Na...
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