14/03

Big Tech fordern den “gläserenen Internet-User”

Google, Meta und Co: Big-Tech-Allianz will Anonymität im Netz angreifen Seit gut einem Jahr arbeitet die UN an an der Ausarbeitung des Global digital Compact um das Netz „sicherer“ zu machen. Eine Big-Tech-Allianz schlägt nun die Altersfeststellung auf der Basis von Ausweispapieren oder der „Erfassung neuer persönlicher Daten wie Gesichtsbildern“...

06/03

Correctiv und Kanzler Scholz…

Der unabhängige Journalismus von Correctiv Faktenchecks, Fake News, Desinformation – spätestens mit der Correctiv-Affäre dürfte die Deutungshoheit über diese Begriffe erodiert sein. Zwar ist die Diskussionen nunmehr Jahre alt und hatte bereits ihren ersten Höhepunkt unter Donald Trump erreicht; nicht minder kurios mutet es an, dass ausgerechnet am Wahltag Correctiv-Gründer...

06/03

Strafanzeige gegen Pistorius!

Strafanzeige wegen Planung eines Angriffskriegs  Wegen Planung eines Angriffskriegs stellt der Publizist Jürgen Elsässer Strafanzeige gegen den deutschen Verteidigungsminister und Luftwaffenoffiziere. Nach § 26 Grundgesetz und nach § 13 Völkerstrafrecht seien die Beteiligten schuldig. In einer Petition kann die Anzeige unterstützt werden. Der Chefredakteur des Magazins Compact Jürgen Elsässer stellte...

05/03

Paus & Fäser verstossen gegen die Verfassung!

„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes beim Deutschen Bundestag. Das hochumstrittene „Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung dürfte rechts- und verfassungswidrig sein. Zu...

01/03

Correctiv-Bericht rechtlich “in der Luft zerfetzt”

Das Recherche-Netzwerk Correctiv musste vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage einstecken. Im Januar hatte es einen Text über ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam veröffentlicht, bei dem auch Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau anwesend war. Dieser klagte nun und bekam teilweise recht. Gericht untersagt Falschbehauptung In der Correctiv-Geschichte, die insinuierte, eine kleine...

01/03

Öffentlich-rechtliche Webseite bekommt 50 Millionen – ein bisschen Taschengeld?

ÖRR-Webangebot „Funk“ soll fast 50 Millionen Euro pro Jahr erhalten Das Online-Netzwerk der öffentlich-rechtlichen Sender „Funk“ erhält auch in den nächsten Jahren weitere Millionen für die Inhaltsgestaltung. Gegenüber dem Zeitraum von 2021 bis 2024 steigen die Ausgaben für „Funk“ bis 2028 um über 10 Prozent auf fast 50 Millionen Euro...

09/02

DFB Weichspühler — Jetzt kommen die Fussball-Ultras!

Auf Leverkusen folgt Dresden und auf Dresden folgt Cottbus: Am gestrigen Mittwochabend entrollten Fans des FC Energie Cottbus im Regionalligaspiel gegen Viktoria Berlin ein Banner mit der Aufschrift: „Es gibt nur zwei Geschlechter – beide verachten den DFB“. Es ist damit die dritte Fankurve, die die rudimentärste biologische Wahrheit ausspricht, die...

09/02

Ukraine Hilfen Flasche leer?

US-Kongress blockiert Ukraine-Hilfen – das steckt dahinter   In Washington prallen verhärtete Haltungen zu den Ukraine-Hilfen und der US-Grenzpolitik aufeinander – und könnten damit auch Europas Politik einscheidend beeinflussen. In den deutschen Medien macht man es sich einfach und schiebt alles auf Trump. Das ist jedoch Unsinn. Es sind turbulente...