Doch nun zeigen Protokolle des Robert Koch-Instituts (RKI), dass diese Entscheidung gegen ausdrücklichen Expertenrat und ohne wissenschaftliche Grundlage getroffen wurde. The post Die RKI-Protokolle und die Maskenpflicht des Herrn Markus Söder… first appeared on Radio Qfm.
Sein Verteidiger plädierte ebenfalls auf Freispruch und argumentierte, dass es dem Angeklagten tatsächlich nur um das Wohl der Kinder gegangen sei. Die Urteilsverkündung wird in der kommenden Woche erwartet. The post Drei Jahre Haft für “Weimarer Richter Christian Dettmar”?… first appeared on Radio Qfm.
Wir brauchen endlich ein bundesweit geltendes Hilfsangebot für Künstler, Solo-Selbstständige in allen Bereichen der Kultur-Branche, das sich nach dem tatsächlichen Verdienst- oder Umsatzausfall der sich durch die Maßnahmenpolitik der Verantwortlichen in der echten, real existierenden und aktuellen Welt unseres Berufsfeldes ergeben hat.
Die Demo in Freiburg Platz der alten Synagoge am 19.03.2022 wurde aufgelöst Trotz der nahen Verringerung der Maßnahmen wurde auch die Versammlung vom 19-03-2022 mit einer Maskenpflicht belegt.
Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...
Ich will mich keinesfalls über diese Menschen lustig machen. Ihre nachvollziehbare, doch irrationale Angst schmerzt. Und ich schäme mich für sie. Ich muss jedoch auch an mich denken. Ich will mich nicht dauernd rechtfertigen müssen, weil ich mein Gesicht zeige. Auch musste ich erfahren, dass man gegen die Angst nicht...
''DIE MASKE HAT KEINEN NUTZEN, NUR SCHADEN'' Muammer Karabulut gab eine Erklärung zu der eingereichten Klage ab und sagte: „Wir verlangten ein wissenschaftliches Beispiel für den Nutzen der Maske für die menschliche Gesundheit. Dagegen haben wir wissenschaftliche Beweise für den Schaden der Maske vorgelegt. Wir möchten diesen globalen Betrug der...
Es stehe absolut in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff durch das Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter. „Eine konkrete Diagnose würde dann an nicht öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbare“. Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem...
Wir wurden verspottet, unsere Demonstrationen wurden von den Behörden und der Polizei stark eingeschränkt bis hin zu brutalen rechtswidrigen Abbrüchen. Wir gehen den Weg des friedlichen Widerstands nun weiter
Es könnte hier sogar der Eindruck entstehen, dass die Kommunikation der Landesregierung gerade darauf angelegt ist, den Bürger*innen ein Verbot zu suggerieren, das tatsächlich nicht besteht, um sie zu einem aus ihrer Sicht wünschenswerten Verhalten zu bewegen. Alleine der Umstand, dass dieser Eindruck entstehen kann, ist der aktuellen gesellschaftlich angespannten...
