01/08

Auch Oberverwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Berlin

Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...

14/07

Mit Mumien sprechen

Ich will mich keinesfalls über diese Menschen lustig machen. Ihre nachvollziehbare, doch irrationale Angst schmerzt. Und ich schäme mich für sie. Ich muss jedoch auch an mich denken. Ich will mich nicht dauernd rechtfertigen müssen, weil ich mein Gesicht zeige. Auch musste ich erfahren, dass man gegen die Angst nicht...

16/01

Klage gegen die Masken in der Türkei

''DIE MASKE HAT KEINEN NUTZEN, NUR SCHADEN'' Muammer Karabulut gab eine Erklärung zu der eingereichten Klage ab und sagte: „Wir verlangten ein wissenschaftliches Beispiel für den Nutzen der Maske für die menschliche Gesundheit. Dagegen haben wir wissenschaftliche Beweise für den Schaden der Maske vorgelegt. Wir möchten diesen globalen Betrug der...

10/01

Ärztliche Atteste – Oberverwaltungsgericht kippt neue Anforderungen

Es stehe absolut in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff durch das Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter. „Eine konkrete Diagnose würde dann an nicht öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln, bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbare“. Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem...

21/12

Schweigemärsche in 17 Städten unter dem Motto “Wir müssen reden”

Wir wurden verspottet, unsere Demonstrationen wurden von den Behörden und der Polizei stark eingeschränkt bis hin zu brutalen rechtswidrigen Abbrüchen. Wir gehen den Weg des friedlichen Widerstands nun weiter

18/12

Rheinland-Pfalz und Hessen – keine Beschränkungen bei privaten Zusammenkünften

Es könnte hier sogar der Eindruck entstehen, dass die Kommunikation der Landesregierung gerade darauf angelegt ist, den Bürger*innen ein Verbot zu suggerieren, das tatsächlich nicht besteht, um sie zu einem aus ihrer Sicht wünschenswerten Verhalten zu bewegen. Alleine der Umstand, dass dieser Eindruck entstehen kann, ist der aktuellen gesellschaftlich angespannten...

15/12

Masken Ja oder Nein? Eine neue Studie aus Kansas USA liefert erschreckende Ergebnisse

Während des deutschen "Lockdown" im April zeigten die Daten diesen Trend noch deutlicher: Der "Lockdown" hat vor allem die Zahl der sozialen Kontakte jüngerer Menschen, so dass die Zahl der älteren Patienten, die sich mit von SARS-CoV-2 im Verhältnis zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung weiter anstieg, bis sie sogar...

21/10

Schulen, Lehrkräfte und die Haftung durch das gesundheitsschädliche Maskentragen

Wenn man sich die neue "Handreichung zur Maskenpflicht in Schulen" ansieht so kommt folgender Verdacht auf: Die Schulen wollen keine Haftung übernehmen, letzte Seiten. Die Lehrer als Amtsträger wollen sich gemäss Amtshaftungsgesetz hinter dem Staat verstecken. Von uns befragte Juristen sind der Meinung, dass dies nicht geht:

06/10

Maskenpflicht in den Schulen – wer auf Konfrontationskurs mit der Schule gehen will

Netzfund bzgl der Maskenpflicht in Schulen: Wer mit seiner Schule auf Konfrontationskurs gehen will, stellt am besten folgende Fragen: - Wer ist bei Ihnen die befähigte Person für Atemschutz gemäß DGUV 112-190? - Wann hatte diese Person ihren letzten Befähigungsnachweis? Den möchte ich gerne als Kopie. - Wer ist der...