08/10

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof erklärt Söders Lockdown für rechtswidrig – Der Podcast

Es bestehen bereits Zweifel, ob der historische Gesetzgeber des Bundesseuchengesetzes und daran im Anschluss des Infektionsschutzgesetzes tatsächlich die Generalklausel des Paragrafen 28 auch im Hinblick auf sogenannte Lockdowns oder Shutdowns entwickelt hat, in dem Sinne, dass den Landesregierungen oder den subdelegierten Stellen der Erlass solch umfassender, das gesamte öffentliche Leben...

06/10

Bündnis Landtag abberufen – Ein Interview mit Jan-Christoph Münch – Der Podcast

Die aktuelle mediale Aufmerksamkeit, die auf diesem neuen und ziemlich bedeutenden, da so noch nie dagewesenen Volksentscheid liegt, ist relativ gering. Zumindest scheint es in den Mainstream-Medien weniger populär zu sein, als die damalige Rettung der Bienen, obwohl dieses Vorgehen bei Erfolg einen tiefen Einschnitt in die Regierungsfähigkeit des bayerischen...

09/02

Lockdown für ganz Deutschland voraussichlich bis zum 28 Februar

Ab dem 1 März woll dann wohl jedes and je nach "Infektionslage" darüber entscheiden können, welche "Lockerungen es dem Volk gewährt". Da diese Formulierung an sich schon eine Unverschämtheit ist, wird dieser Vorschlag wohl aus Baden-Württemberg gekommen sein. Kretschmann verliert dramatisch an Zustimmung für die Politik der Grünen und der...

15/01

Pressestelle der Staatskanzlei Bayern

Nach einer Anfrage bei mittlerweile mindestens 100 Apotheken im In- und Ausland bin ich selbst nach 10 Monaten nicht fündig geworden. Masken welche über das CE Prüfzeichen verfügen sind stets mit dem Zusatz versehen „wirkt nicht gegen Covid“, „kein Schutz vor Covid“ oder nicht geeignet sich vor Covid zu schützen.

24/11

Maßnahmen gegen das Virus: Der Lockdown 2.0 ist ein Fehler

Ein Lockdown muss her – aber bevor Sie jetzt gleich wieder erschaudern: Damit ist kein weiterer ökonomischer Stillstand gemeint, denn da ist wirklich schon genug Schaden angerichtet worden seit März. Nein, die Rede ist von einem anderen Lockdown, der im Gegensatz zu den drakonischen Wirtschaftsmaßnahmen nicht mal viel kosten würde:...

15/10

Die Maske als „Instrument der Freiheit“

Wir können froh und dankbar sein, Politiker wie Söder zu haben, die im Freiheitskampf immer an vorderster Front stehen und auch dem letzten Dissidenten und Abweichler klar machen, dass Freiheit immer die Einsicht in die Notwendigkeit und damit der unbedingte Gehorsam ist. Die durch die Corona-Maßnahmen neugewonnene Freiheit zeigt sich...