Die Bundesregierung müsse finanziell die Möglichkeiten schaffen, dass man die Differenz zu einer Gasheizung, die günstiger sei, tragen könne - bis der Hochlauf da sei und alternative Technik günstiger geworden sei, sagte Habeck. The post Der unerträgliche Herr Habeck – “Öl- und Gasheizungen ab 2024 verboten” first appeared on Radio...
Bei allem menschlichen Mitleid, ist die theatralische Hungerraktion eine groteske Krönung einer ad Absurdum getriebenen politisch-medialen Panikmache, die nun in einer akuten Klimahysterie gipfelt. Derweil haben die drei Hauptwahlkämpfer vor der Bundestagswahl viel zu tun.
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...
80 Prozent kritisch gegenüber Corona-Maßnahmen Erst gestern, Freitag, hatte der ORF-Salzburg berichtet, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch sehen. Fast 27 Prozent artikulierten ihre Ablehnung nicht nur im privaten Umfeld, sondern auch in Internetforen oder bei Demonstrationen. Dass fast 40 Prozent „Momente von Ärger...
