01/08

Querdenker wollen trotz Verbot am Sonntag in Berlin protestieren

„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.

01/08

Auch Oberverwaltungsgericht bestätigt Demo-Verbot in Berlin

Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...

07/02

Kein Schengenabkommen mehr? Polizei verhindert grenzüberschreitende Corona-Demonstration

80 Prozent kritisch gegenüber Corona-Maßnahmen Erst gestern, Freitag, hatte der ORF-Salzburg berichtet, dass mehr als 80 Prozent der Bevölkerung die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch sehen. Fast 27 Prozent artikulierten ihre Ablehnung nicht nur im privaten Umfeld, sondern auch in Internetforen oder bei Demonstrationen. Dass fast 40 Prozent „Momente von Ärger...