Österreich – Bundesheer – Aufstand gegen die Corona-Diktatur – Der Podcast

Dass es in Österreich einmal zu einer Verordnung kommt, die man vor ein paar Jahren noch als maximal diskriminierend und faschistisch tituliert hätte, hat sich wohl kaum jemand ausmalen können.

Dennoch die Österreichische Marionettenregierung um den aalglatten Österreichischen Schattenkanzler Sebastian Kurz hat es gewagt.

Kurz und seine Marionetten sind sicher etwas pikiert darüber, dass man ihnen die Kanzlerschaft geraubt hat und nun führen diese Individuen einen Kampf gegen ihre eigene Bevölkerung. Doch dererlei Maßnahmen haben immer massive Auswirkungen und der Widerstand nimmt extrem schnell Fahrt auf.

In Polen ist man entsetzt, das eine solche Aktion in einem Europäischen Land stattfinden kann, Der Englische Toppolitiker Nigel Farage sagt: “Es ist zu tiefst unheimlich was in Österreich passiert” und die Erinnerung an Österreichs “Braune” Vergangenheit ist präsenter denn je. Doch auch in der Bevölkerung wird der Widerstand immer größer und das Verständnis und die Angst immer kleiner. Nachdem einer der wichtigsten Protagonisten des Österreichischen Sportes der Chef des Breitensportbundes Felix Gottwald “heldenhaft” zurückgetreten ist, weil er die Hetze, Diskriminierung und Spaltung der Gesellschaft nicht mehr unterstützen will, greift nun sogar das Bundesheer in das Geschehen ein und will für Freiheit und Menschenwürde eintreten.

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl zur MEGA-Demo am 20. November in Wien gerufen hat, schließt sich nun auch die Bundesheergewerkschaft FGÖ in einem am 14. November veröffentlichten Schreiben an. Sie will „Flagge zeigen“ und für die Grund- und Freiheitsrechte eintreten. Ausdrücklich hingewiesen wird darauf, dass JEDER demonstrieren darf – auch im Lockdown! Nehammers Kontrollzwang wurde bereits seitens der Polizeigewerkschaft eine Absage erteilt.

Eine schallende Ohrfeige nach der anderen für die merklich immer panischer agierende „Regierung“.

• Bundesheergewerkschaft ruft zur MEGA-Demo am 20. November in Wien
• Polizeigewerkschaft hat Nehammer Abfuhr erteilt: man sieht sich nicht im Stande, den Lockdown zu kontrollieren
• Im Schreiben der Gewerkschaft wird klargestellt, dass die Demo nicht verboten werden kann
• Seitens der Bundeheergewerkschaft rechnet man damit, dass die Polizei „kooperativ“ sein wird und es keine Eskalationen geben wird

Die Ankündigungspolitik der Corona-Diktatur läuft immer mehr ins Leere.

Nachdem Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag von einem „engmaschigen Netz an Kontrollen“ schwadronierte, wurde seitens der Polizeigewerkschaft klargestellt, dass das wohl nicht so passieren wird, wie sich das der Herr Minister vielleicht vorstellt.

Der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) in der Polizeigewerkschaft, Hermann Greylinger, ließ in einem Interview keinen Zweifel darüber aufkommen, dass sich die Polizei außerstande sieht, diese Kontrollen durchzuführen

Bundesheergewerkschaft will Flagge zeigen

Jetzt meldet sich auch der Präsident der Bundesheergewerkschaft FGÖ, Manfred Haidinger, zu Wort und stärkt dem Maßnahmenwiderstand den Rücken. In einem Rundschreiben an die Mitglieder mit dem Betreff „Für Freiheit und Menschenwürde“ hält er im Namen der Gewerkschaft fest, dass man an der Demonstration für die Grund- und Freiheitsrechte am 20. November in Wien teilnehmen werde, um „Flagge zu zeigen“. Damit nicht genug, wird darauf hingewiesen, dass auch im Lockdown ALLE an der Demo teilnehmen können.

JEDER darf demonstrieren

„Wir stellen hiermit klar, dass die Teilnahme an Versammlungen ein besonders geschütztes Rechtsgut ist und auch im aktuell vorliegenden Verordnungsentwurf berücksichtigt wird“. Die Teilnahme und auch die Anreise aus ganz Österreich sei gestattet. Ein wichtiger Hinweis für diejenigen, die teilnehmen wollen, ist ebenfalls angefügt: „ACHTUNG: In angemieteten Bussen gilt die 2G-Regel“, womit angedeutet werden soll, dass Ungeimpfte besser mit privaten Fahrzeugen oder öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen sollten, um Unannehmlichkeiten gleich von vorneherein zu umgehen (Wochenblick hat im Detail hier berichtet).

Demo darf nicht verboten werden

Es wird im Schreiben auch darauf eingegangen, dass die Demo nicht verboten werden kann. „Das Verbot einer von Bürgern angemeldeten Versammlung als auch die Untersagung einer Partei-Kundgebung wurde als rechtswidrig aufgehoben“, wird erklärt. Grund hierfür sind Urteile des Verwaltungsgerichtes Wien (Wochenblick berichtete). Dieses stellte fest, dass das Verbot der Demo Ende Jänner gesetzwidrig war. Im Mitglieder-Rundschreiben wird festgehalten: „Gegen die Urteile gibt es keine Beschwerdemöglichkeit mehr. Sie sind somit für das Versammlungsrecht insgesamt richtungsweisend.“

Polizei-Eskalationen werden nicht erwartet

Man rechne „damit, dass sich die Polizei kooperativ verhalten und von Eskalationen wie bei früheren Kundgebungen absehen werde“. Einkesselungen durch die Polizei wie bei anderen Demonstrationen werden also nicht erwartet. So gesehen könnten also ganze Familien an der MEGA-Demo am 20. November in Wien teilnehmen.

Abschließend richtet man sich auch direkt an die Polizisten: „Wir kämpfen auch für eure Freiheit, die sowohl im privaten als auch beruflichen Umfeld derzeit massiv eingeschränkt ist.“