Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...
„Ja, es ist wahr. Ich gehe in die Schweiz und habe letzte Woche dort meinen B-Ausweis beantragt.“ Der Finanzexperte, Unternehmensberater und Publizist Dr. Markus Krall will Deutschland den Rücken kehren und in die Schweiz auswandern. Das kündigte der Libertäre auf X, vormals Twitter, an und lieferte auch gleich die Erklärung...
Ein Staat, der eine Schülerin wegen eines Schlumpf-Videos mit einer «Gefährderansprache» einschüchtert, hat jedes Mass verloren Der Fall einer 16-Jährigen aus Mecklenburg-Vorpommern zeigt, dass der «Kampf gegen rechts» in Deutschland ausser Kontrolle geraten ist. Deutschland führt einen Kampf «gegen rechts», und laut dem Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang soll dieser bereits «unterhalb...
Witze über Grünen-Politiker: Unternehmer muss für Spott-Plakate vor Gericht Wegen Spott-Plakaten über Grünen-Politiker soll ein Unternehmer aus Bayern 6000 Euro Strafe zahlen. Dies will er nicht akzeptieren und geht deswegen vor Gericht. Weil der Unternehmer Michael Much vor seinem Haus Grünen-Politiker mit Plakaten verspottete – etwa Grünen-Chefin Lang auf einer...
Experten sind der Ansicht, dass es für die derzeitige Generation von Elektroautos auf dem Gebrauchtwagenmarkt kaum Hoffnung gibt. Hier können lediglich die enormen Verluste minimiert werden. The post E-Autos – Ladenhüter mit massivem Wertverlust.. first appeared on Radio Qfm.
Google, Meta und Co: Big-Tech-Allianz will Anonymität im Netz angreifen Seit gut einem Jahr arbeitet die UN an an der Ausarbeitung des Global digital Compact um das Netz „sicherer“ zu machen. Eine Big-Tech-Allianz schlägt nun die Altersfeststellung auf der Basis von Ausweispapieren oder der „Erfassung neuer persönlicher Daten wie Gesichtsbildern“...
Die Gängelung des Landwirtes Früher lenkte der Bauer den Ochsen, heute wird er von ihm durch die staatliche Manege geführt. Landwirtschaft-also die Bewirtung des Landes ist zur Ausbeutung geworden.Des Bauern aber vorallem der Natur.Politik und Industrie Komplex nutzen die Landwirtschaft für wirtschaftliche Erträge aus. Gewinne durch Düngemittel, schnellstmögliche Erträge,...
Lesen statt reden! The post Machen Sie sich ein eigenes Bild: AfD-Parteiprogramm… first appeared on Radio Qfm.
Universität Bayreuth spricht Alice Weidel von Plagiatsvorwürfen frei Die Plagiatsvorwürfe gegen AfD-Chefin Alice Weidel wurden nun offiziell von der Universität Bayreuth zurückgewiesen. Die dafür zuständige Kommission hatte einstimmig entschieden, kein Hauptverfahren einzuleiten. Bildquelle: Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons Mitte Dezember des vergangenen Jahres...
Mit der ersten Auslandsreise geht es nach Davos. Allein das ist ein Statement: Argentiniens libertärer Präsident Javier Milei reist in die Schweiz zum Treffen des Weltwirtschaftsforums – per Linienflug. Seinem heruntergewirtschafteten Land hat der im vergangenen Jahr gewählte Präsident einen strikten Sparkurs verpasst. Da muss auch das Staatsoberhaupt bescheidener und...
