31/05

Politische Entwicklungen und Proteste – aus dem Vereinigten Königreich

David Cummings, frühere Chef Berater von Boris Johnson, wurde 13 November 2020 vom seinem Amt entlassen, da er gegen die Covid Reiserestriktion verstoßen hat. Jetzt packt er aus: Am 26. Mai 2021 hat David Cummings, in einer 9 stuendigen Anhörung vor dem Komitee für „Common Health" und „Science & Technologie"...

29/05

Fälschung von Impfpässen und deren Nutzung künftig strafbar

Wer einen Impfpass fälscht oder ein solches Dokument benutzt, macht sich künftig strafbar. Das ist im neuen Infektionsschutzgesetz festgelegt, das der Bundesrat am Freitag gebilligt hat. Es sieht für die wissentlich falsche Dokumentation einer Impfung bis zu zwei Jahren Haft vor, für die Nutzung eines gefälschten Ausweises bis zu ein...

29/05

Nächster US-Bundesstaat verbietet Impfpass per Gesetz – Alabama

In den USA verabschieden sich immer mehr Bundesstaaten von den Corona Maßnahmen. Lockdowns, Maskenpflicht, Schließungen von Schulen, Restaurants, Geschäften werden nicht nur aufgehoben, sondern immer häufiger per Gesetz verboten. Und per Gesetz verbieten auch immer mehr Buntessstaaten den Impfpass. Ganz im Gegensatz zu dem was bei uns und in Europa...

27/05

Pharmaunternehmer will sich nicht gegen Corona impfen lassen: „Will nicht meine DNA verfälschen“

In Griechenland wird derzeit eine Kontroverse über das Impfen oder Nicht-Impfen ausgetragen. So lieferte sich etwa der ehemalige Vize-Gesundheitsminister der Syriza-Regierung, Pavlos Polakis, ein öffentliches Streitgespräch in den Medien mit dem Lungenarzt und Intensivmediziner Theodoros Vasilakopoulos. Während Vasilakopoulos umfangreiche Privilegien für Geimpfte forderte, trat Polakis mit dem Argument auf, diese seien eine...

27/05

Youtube Kanal von Querdenken-711 über Nacht gelöscht

Stuttgart/26.05.2021 In der Nacht auf den 26.05.2021 wurde der YouTube-Kanal von Querdenken-711 mit Verweis auf die Nutzungsbedingungen von YouTube gelöscht. Der Kanal hatte mehr als 75.000 Abonnenten und eine Verwarnung. Querdenken-711 hatte sich Ende 2020 mehrfach gegen die Löschung einzelner YouTube-Videos mit anwaltlicher Unterstützung erfolgreich gewehrt. Alle Klagen gegen YouTube...

26/05

Ron DeSantis unterzeichnet Senate Bill 7072 – gegen die Zensur aus Silicon Valley

MIAMI – Am 24 Mai unterzeichnete Gouverneur Ron DeSantis die „Senate Bill 7072“, um Big Tech zur Rechenschaft zu ziehen, indem er Transparenz vorantreibt und die Fähigkeit der Einwohner von Florida, auf Online-Plattformen zuzugreifen und an ihnen teilzunehmen, sicherstellt.