15/01

Covid-19 Pandemie – Landtagswahlen in Türingen verschoben

Das Parlament wird demnach nicht wie ursprünglich geplant bereits im Februar aufgelöst werden, um die vorgezogenen Neuwahlen zu ermöglichen. Dies hatte der im vergangenen Jahr zwischen Regierungskoalition und CDU vereinbarte sogenannte Stabilitätspakt so vorgesehen.

15/01

Pressestelle der Staatskanzlei Bayern

Nach einer Anfrage bei mittlerweile mindestens 100 Apotheken im In- und Ausland bin ich selbst nach 10 Monaten nicht fündig geworden. Masken welche über das CE Prüfzeichen verfügen sind stets mit dem Zusatz versehen „wirkt nicht gegen Covid“, „kein Schutz vor Covid“ oder nicht geeignet sich vor Covid zu schützen.

14/01

Nach Streit um Corona-Hilfen der EU: Italiens Regierungskoalition bricht auseinander

Die italienische Regierung unter dem parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte ist zerbrochen. Als Grund dafür gelten Meinungsverschiedenheiten über ein Corona-Hilspaket und über die Frage der Inanspruchnahme von Geldern aus dem sogenannten Europäischen Stabilitätsmechanismus.

14/01

Erneute Niederlage von Drosten im Retraction Prozess

Während die Welt weiterhin auf das Ergebnis der neuerlichen Begutachtung der Corman-Drosten-PCR-Test-Studie durch das Journal Eurosurveillance wartet, haben die 22 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die am 27. November 2020 den Rückzugsantrag wegen massiver Fehler und Interessenkonflikte eingereicht hatten, nachgelegt:

14/01

Referendum gegen Covid-Gesetz eingereicht – Bundesräte schicken die Schweiz in erneuten Lockdown

An dem Tag an dem das Referendum in der Schweiz eingereicht wir - schicken die Bundesräte Alain Berset, Guy Parmelin und Ueli Maurer die Schweiz in einer völlig überraschenden neuen Lockdown) "Die angebliche neue  Mutation aus England könnte ja viel ansteckender sein und aus diesem Grund müsse mann frühzeitig handeln.".......

13/01

Bundesregierung änderte Zugangsbedingungen für Corona-Hilfen

"Mit Wumms" wollte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Anfang Juni 2020 "aus der Krise kommen". Groß angekündigt wurde das "Rettungsprogramm" für Unternehmen. "Novemberhilfen" und "Dezemberhilfen" sollten an alle Unternehmen gezahlt werden, die während des Lockdowns einen deutlichen Umsatzrückgang verkraften und gleichzeitig Kosten decken mussten. Die Realität sieht oft anders aus.

13/01

Parteigründung leicht gemacht mit Viviane Fischer und Dr. Reiner Fuellmich

Niemand darf die Gründung einer politischen Partei stören. Die Exekutive, also der Staat, das Land oder die Stadt müssen sich zwingend auf einer Parteigründung raushalten. Auch die Polizei darf diesen demokratischen Akt nicht unterbinden, so lange es nicht zu Gewalt oder anderen Straftaten kommt. Eine Parteigründung ist ein langsamer Prozess...

13/01

Wir fordern den Mega-Lockdown

Durch die inkonsequente Strategie der Bundesregierung war es abseh­bar, dass die Maßnahmen das Infektionsgeschehen nicht eindämmen werden. Wir möchten uns daher an China orientieren, die durch einen zeitlich befristeten Lockdown die Pandemie beenden konnten:

13/01

Mallorca – Gastronomen Demonstrieren trotz Verbot der Zentralregierung

Hunderte von Wirten und Angestellten widersetzten sich nun dem Verbot und störten dabei auch den Verkehr am Paseo Marítimo.  "Ich habe Hunger" und "es reicht"  war auf zahlreichen Plakaten der Teilnehmer zu lesen. Einige forderten in Sprechchören den Rücktritt der balearischen Ministerpräsidentin Francina Armengol. Spanische Medien berichten von "aufgeheizter Stimmung",...