Eine entscheidende Rolle spielte dabei Annalena Baerbocks Bemühung, eine Frau in das Richtergremium des Strafgerichtshofs zu bringen. The post Baerbock wollte eine Frau erzwingen – Jetzt ist Deutschland erstmals ohne Richter am Internationalen Strafgerichtshof… first appeared on Radio Qfm.
Natürlich werden sich weder die Regierung, noch die Medien bei denen entschuldigen, die sie zwei Jahre lang beschimpft, diskreditiert und teilweise sogar in die Arbeitslosigkeit getrieben haben. The post Mitteldeutscher Rundfunk – “Die Querdenker hatten in fast allem recht” first appeared on Radio Qfm.
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig. Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte
Nein - Herr Kretschmann - sich müssen sich mit den Bürgern in ihrem Land rumschlagen! Diese ziehen vor die Gerichte - nicht die Richter selbst - die Richter versuchen nur Recht und Ordnung in diesem Land aufrecht zu erhalten.
Nun wird der Widerstand, der sich auch in der Richterschaft und bei den Staatsanwälten schon seit geraumer Zeit regt, sichtbar.
