Also macht sich irgendein Finanzbeamter aus Peine ( bei Braunschweig) auf den Weg und pfändet erneut die Konten des Demonstrations-Terroristen Michael Ballweg. Gründe braucht es dazu nicht - das Finanzamt hat - ebenso wie die GEMA eine Beweisslastumkehr - das heisst Sie müssen beweisen, das DIE etwas falsch gemacht haben...
Auch der der Amtsvorsteher und die 13 Bürgermeister des Amts Süderbrarup (Schleswig-Holstein) bekunden ihre Solidarität mit den Bauernprotesten. Das ist der Wahlbezirk von Robert Habeck The post Heute – Bauernproteste und Großkundgebungen in Berlin… first appeared on Radio Qfm.
Es wird definitiv zu einer politischen Wende in Deutschland kommen. Entweder etabliert sich in der von den Altparteien verlassenen Mitte eine neue Kraft, die mit der AfD koaliert. Oder die AfD erreicht früher oder später die absolute Mehrheit.“ (Quelle: X) The post Berlin – Großdemo heute 3 Oktober „Deutschland steht auf“...
Ich mag keine Massenveranstaltungen, aber wegen der fröhlichen, entspannten Atmosphäre habe ich mich keine Sekunde unwohl gefühlt. Das hielt auch an, als wir in der überfüllten S-Bahn abfuhren. Es war keinerlei Aggressivität zu spüren. The post Rammstein – Bösen Zungen glaubt man nicht… first appeared on Radio Qfm.
Die Berliner Polizei reagierte mit Unverständnis auf den Text des AStA. "Opfern von sexueller Gewalt zu raten, keine Anzeige zu erstatten, kann nachhaltige Folgen für die Psyche der Betroffenen haben", sagte Sprecherin Beate Ostertag. "Das Gefühl der Ohnmacht und Hilflosigkeit, das durch das Erleben der Tat entsteht, kann sich verfestigen."...
Den folgenden, zu Beginn benannten, Hashtag hat sich der Würden- und Schwanzträger nun redlich verdient. Soweit der erste Akt.
#wirinberlin als Start in den #sommerderfreiheit war ein voller Erfolg. Nicht wenige hatten die Demokratiebewegung in Deutschland bereits abgeschrieben. Und dann war er auf einmal da: der Vibe von mehr als 100.000 Menschen überall in BERLIN, welche für eine andere Politik öffentlich einstehen wollten. Unsere Mobilisierung zeigte Wirkung und unser...
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
