ZAAVV – Strafanzeige und 6000 Demonstranten in Karlsruhe…

Über 6000 Unterstützer fanden sich gestern auf dem “Platz der Menschenrechte” in Karlsruhe ein.

Die demonstrative und medial begleitete Übergabe der knapp 600 Strafanzeigen bei der Bundesanwaltschaft wurde sogar vom Mainstream übertragen und relativ ausgewogen kommentiert.

Die Moderatorin konnte es sich aber nicht verkneifen Michael Ballweg den Gründer von Querdenken als “Umstritten” zu bezeichnen, was wohl darauf schließen lässt das sie eher missbilligend und sicherlich mit der “Faust in der Tasche” moderieren musste.

Sicher kommt nun auch so langsam im Mainstream an, dass wir NIE vergessen werden und so lange den Widerstand gegen den Irrsinn der letzen drei Jahre aufrechterhalten werden, bis jeder Politiker, Beamte und auch die Journalisten, die zu diesem demokratiefeindlichen und menschenverachtenden Politikwechsel beigetragen haben,  ihre gerechte Strafe erhalten haben.

Ralf Ludwig, der Mitinitiator von ZAAVV und Querdenkeranwalt kommentierte die Übergabe der Strafanzeigen in seiner Rede.

Er wies darauf hin, dass es rechtlich zwingend sei, zuerst in Deutschland die Strafanzeigen zu übergeben und auf die Reaktion der Bundesanwaltschaft zu warten. Die Bundesanwaltschaft ist der Regierung weisungsgebunden unterstellt und die Reaktionen der letzten drei Jahre lassen nicht darauf schließen, dass die zuständigen Stellen Interesse daran haben gegen ihre “Vorgesetzten” zu  ermitteln. 

Die Europäische Union hat die Tatsache, das sich die Politik in Deutschland das Recht raus nimmt die Staatsanwaltschaften anzuweisen schon mehrfach scharf verurteilt, da damit nahezu jeder Politiker in einem rechtsfreien Raum agieren kann und quasi rechtlich unangreifbar gestellt ist.

Auch im Koalitionsvertrag der massiv unter Druck stehen Ampelregierung ist vorgesehen diese demokratiefeindliche Abhängigkeit aufgelöst wird.

Da aber fast der gesamte Bundestag und die Regierungsmitglieder unter dem Verdacht der “Verschwörung gegen die Menschenrechte” stehen, besteht momentan keinerlei Interesse diese Macht wieder an die Staatsanwälte zurückzugeben.

Natürlich können die Staatsanwälte dennoch ermitteln aber ihre Karrieren unter der immer noch im Amt befindlichen Regierung wäre damit hinfällig.

Sollte sich der Generalbundesanwalt dazu entschließen die Strafanzeigen trotz der erdrückenden Beweise gegen die Angeklagten nicht weiterzuverfolgen, wäre damit der Weg zum internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in Den Haag frei.

Auch in den meisten anderen Ländern weltweit werden entsprechende Strafanzeigen vorbereitet oder sind bereits übergeben worden.

In Italien wird der ehemalige Gesundheitsminister “Roberto Speranza” mittlerweile unter Mordverdacht angeklagt, da die Staatsanwaltschaft annimmt, dass er vorsätzlich und wissentlich den Tod von tausenden Italienern durch die Impfungen billigend in Kauf genommen hat.

Bilder: Ralf Ludwig ZAAVV

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