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Die Gastronomie und die Mehrwertsteuer…
"Das schaffen wir nie wieder ab, das ist etwas, was für die Gastronomie auch gelten soll, darauf können Sie sich verlassen", versicherte er hoch und heilig im Bundestagswahlkampf 2021 in der "ARD-Wahlarena". The post Die Gastronomie und die Mehrwertsteuer… first appeared on Radio Qfm.
Der UN-Menschenrechtsrat kritisiert die “Rechtsstattlichkeit in Deutschland”…
Der Bericht weist auf Gefahren für die Meinungsfreiheit durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Überwachungsbefugnisse der Behörden hin. Deutschland wird zu Rechtsreformen aufgefordert, um die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften und die Gewaltenteilung zu stärken. The post Der UN-Menschenrechtsrat kritisiert die “Rechtsstattlichkeit in Deutschland”… first appeared on Radio Qfm.
Neues Stiftungsgesetz – klar gegen die AFD gestrickt…
Das neue Gesetz ermöglicht es der derzeitigen Regierung Gesinnungsprüfungen durchzuführen und die politische Konkurrenz nach eigenem Ermessen von der Stiftungsfinanzierung auszuschließen. The post Neues Stiftungsgesetz – klar gegen die AFD gestrickt… first appeared on Radio Qfm.
“Mitglieder oder Anhänger der “Grünen” werden von uns nicht mehr bedient”
Jourdan zeigt sich bereit, sich mit Vertretern der Grünen zu treffen. The post “Mitglieder oder Anhänger der “Grünen” werden von uns nicht mehr bedient” first appeared on Radio Qfm.
Michael Ballweg: Kammer beschliesst Nicht-Eröffnung des Verfahrens!
Kommt der Rechtsstaat zurück? The post Michael Ballweg: Kammer beschliesst Nicht-Eröffnung des Verfahrens! first appeared on Radio Qfm.
RBB berichtet “völlig neutral”: Veranstaltung von Verschwörungsideologen!
Ein Nachweis für die Abschaffung? The post RBB berichtet “völlig neutral”: Veranstaltung von Verschwörungsideologen! first appeared on Radio Qfm.
Ulmer Urteil “Ein Urteil mit Verachtung gegenüber dem Versammlungsrecht”..
Der Rechtsanwalt Sattelmeier und seine Mandantin werden das Urteil vor dem zuständigen Oberlandesgericht überprüfen lassen und in Revision gehen. The post Ulmer Urteil “Ein Urteil mit Verachtung gegenüber dem Versammlungsrecht”.. first appeared on Radio Qfm.
Zerschlagung der Ukraine?
Die Ukraine wird nicht überleben... The post Zerschlagung der Ukraine? first appeared on Radio Qfm.
Rien ne va plus!
Die Polizei in Frankreich erhebt sich und lehnt Präsident Emmanuel Macrons Treue zum Weltwirtschaftsforum ab. Sie hat geschworen, sich mit Millionen von Bürgerinnen und Bürgern zu solidarisieren, um Macron und seinen globalistischen Kumpanen “Widerstand” zu leisten, weil sie die Nation verraten und die Menschen in ihrem eigenen Land unsicher machen....