Die Bewegung tax the rich und die österreichische Millionenerbin Marlene Engelhorn, die 25 Millionen verschenken will, sehen die Fehler der falschen Finanzpolitik. Hohe Steuern für Reiche und Superreiche wären die richtige Lösung. Olaf Scholz dagegen treibt die Schuldenaufnahme auf gigantische Höhen und dann auch noch für die denkbar schlechtesten Investitionen: Verlängerung des Stellungskrieges...
"Das schaffen wir nie wieder ab, das ist etwas, was für die Gastronomie auch gelten soll, darauf können Sie sich verlassen", versicherte er hoch und heilig im Bundestagswahlkampf 2021 in der "ARD-Wahlarena". The post Die Gastronomie und die Mehrwertsteuer… first appeared on Radio Qfm.
Ermittlungen gegen Olaf Scholz wären, so heißt es laut t-online in dem Vermerk weiter, dem Hinweisgeber zufolge „auf jeden Fall sehr einfach“. Er empfiehlt den Behörden, Nachbarn von Herrn Olearius anzusprechen, die in der Regel sehr auskunftsfreudig seien. The post Cum-Ex-Skandal und mögliches Erpressungspotenzial gegen Kanzler Olaf Scholz.. first appeared on Radio Qfm.
Wie Bundeskanzler Olaf Scholz steht auch der grüne Justizminister Limbach im Verdacht, ein Lügner zu sein. The post Die deutsch Justiz und die Sonderbehandlung des Cum-Ex Kanzlers… first appeared on Radio Qfm.
Der (weisungsgebundene) Generalstaatsanwalt hatte ihr eine so enge Frist gesetzt, dass eine Prüfung der Beweise gegen Scholz unmöglich war und das Verfahren eingestellt werden musste. The post Cum-Ex Ermittlungen gegen Olaf Scholz eingestellt „Rücksicht“ auf dessen Stellung als Kanzler… first appeared on Radio Qfm.
Es gibt viele unbeantwortete Fragen und ein Muster scheint sich abzuzeichnen. Das Verwaltungsgericht Münster hat kürzlich die Besetzung eines wichtigen Verwaltungsrichter-Postens in NRW durch Minister Limbach gestoppt und das Vorgehen als "manipulativ" und "rechtswidrig" bezeichnet. The post Grüner Justizminister sabotiert Ermittlungen gegen Olaf Scholz… first appeared on Radio Qfm.
Was das kann doch nicht war sein - so dumm können die Menschen doch nicht ernsthaft sein um das zu glauben"
Da ist es wieder - das in der Presse so sehr gehasste „Sommerloch" .... Alle - einschließlich unserer selbsternannten besten Regierung ever, sind in den Ferien. Der Versuch ,noch irgendwelche Schlagzeilen für die Mainstream Presse zu finden, scheitert kläglich.
Zunächst beraten heute die Parteigremien über den Ausgang der Wahl. Die Union sucht eine Strategie, um nach dem Wahldebakel die Macht zu retten. Für ihren unterlegenen Kanzlerkandidaten, CDU-Chef Armin Laschet, könnte das politische Überleben davon abhängen. Die Ergebnisse wollen die Parteien nach den Beratungen vor den Medien analysieren. Bei der...
"Mit Wumms" wollte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Anfang Juni 2020 "aus der Krise kommen". Groß angekündigt wurde das "Rettungsprogramm" für Unternehmen. "Novemberhilfen" und "Dezemberhilfen" sollten an alle Unternehmen gezahlt werden, die während des Lockdowns einen deutlichen Umsatzrückgang verkraften und gleichzeitig Kosten decken mussten. Die Realität sieht oft anders aus.
