17/03

Offener Brief an Dr. Rene Funk vom Ordnungsamt der Stadt Freiburg i. Br.

Sie hingegen gefallen sich in der Rolle des „Vollstreckers" und sind auf diese Bezeichnung offenbar noch stolz.  Anders kann man Ihr selbstgefälliges Grinsen, (Minute 1:18 und 30:06), als Sie im Interview so benannt werden, nicht deuten. Leider kenne ich kein demokratisches Organ, das diese Bezeichnung bzw. diesen Amtstitel trägt. Ich...

15/03

Landtagswahlen Baden-Württemberg 2021 Wahlergebnis

Das Ergebnis der Landtagswahlen in Baden-Württemberg steht vorläufig fest. Die Grünen haben mit 30,3% der Wählerstimmen wieder den Regierungsauftrag erhalten. Die CDU verliert 278.717 Stimmen ( 2,9% ) und holt sich damit zu zweiten Mal hintereinander das schlechteste Ergebnis in Folge. Die AFD verliert, sowohl prozentual als auch in reinen...

15/03

Wie der Springer Konzern und die Bild wieder auf Linie kommen sollen

Schon ein charmant gemeintes Kompliment über das gute Aussehen einer weiblichen Mitarbeiterin kann zum Vorwurf „sexistischer Anmache“ bewußt mißverstanden werden. Schon ist die Anklage eröffnet, die fast immer zur Verurteilung durch den Scharfrichter Zeitgeist führt. Eines ist klar: Die berühmte Besetzungscouch oder ein mit Drohungen oder Verheißungen erzwungenes „Bett-Erlebnis“ ist...

14/03

“Der sicherste Ort der Welt”

Sicherer geht es nur noch mit Masken oder Faceshields dachten sich die "klugen Köpfe dieser Stadt" und verordneten jedem Teilnehmer -  mit oder ohne Attest - jedem Polizeibeamten und auch jedem Redner, der nicht direkt am Mikrofon gestanden hat - eine Maske ! Die Veranstalter folgten den "Empfehlungen" der klugen...

14/03

Berliner Richter reicht Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen deutsche Pandemie-Politik ein

Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig. Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte

13/03

Die Übersichtskarte der weltweiten Covid-19 Repressionen

Für die Zwecke des Trackers umfasst der Begriff "Notstandserklärungen" formale Erklärungen eines "Notstands" (definiert in Artikel 4 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte) sowie Variationen wie "Krisenzustand", "Katastrophenzustand" und andere Begriffe, die von Regierungen verwendet werden, um Ausnahmesituationen zu bezeichnen, die gewisse Einschränkungen von Rechten und Freiheiten rechtfertigen....