Dabei geht es nicht allein um die Person Michael Ballweg, für den persönlich diese gesellschaftliche Klimaverschlechterung bereits mehr als sieben Monate Haft bedeuten, es geht mir vielmehr um die Zukunft dieser Gesellschaft. The post Michael Ballweg – wo bleibt der Aufschrei – wo sind die Journalisten? first appeared on Radio...
Wofür soll Michael Ballweg das zugewendete Geld ausgegeben haben, wenn nicht für Querdenken? Gibt es Beweise, dass er auch nur einen einzigen Cent für sich beansprucht hätte? The post Michael Ballweg – Das Verfahren, eines Rechtsstaats unwürdig first appeared on Radio Qfm.
Die konkreten Vorwürfe des Verteidiger-Teams: Akten werden ihm und/oder seinen Verteidigern nicht oder verspätet zur Verfügung gestellt Zeugen werden nicht angehört Rechtliches Gehör wird verweigert Verteidiger werden vom Gericht übergangen Der Beschleunigungsgrundsatz wurde und wird verletzt. The post Michael Ballweg und der Ex-UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer first appeared on Radio Qfm.
Wo ist das Bundesverfassungsgericht in der Pandemie geblieben ? Das fragen sich viele Menschen in Deutschland. „Das Gericht“, was in der Vergangenheit der Politik die Stirn geboten hat – zum Beispiel 1961 mit dem Verbot ein Staatsfernsehen , das sogenannte „Deutschland-Fernsehen“ einzuführen. Lang , lang ist es her.
