Viel deutlicher geht es nicht mehr. Die Regierung kann schalten und walten, wie es ihr gerade so passt. Und das bis 2031.
16/11
11/10
Grossdemo in Basel am Samstag – Der Podcast
Nebst Genf, fand auch in Basel eine recht grosse Demo statt mit mehreren 1000 Personen. Sie zogen vom Bahnhof Platz Richtung Barfüsserplatz. Wie immer in der Schweiz untermalt von den Strich an (Glocken aus der Almabteib/Geschichte).
15/06
Nach der Abstimmung: Die nächste Schweiz ist möglich
Selbst aus schlechten Aussichten lassen sich noch gute Einsichten gewinnen. Ernst Ferstl
02/12
Volksbegehren „Bündnis-Landtag-abberufen“ – deine Stimme in Bayern zählt
Markus Haintz ruft dazu auf, Karl Hiltz zu unterstützen. „Freunde, nicht verwechseln, das ist hier keine weitere sinnlose Petition, das ist Gesetz in Bayern: „Art. 83 Landeswahlgesetz: Abberufung des Landtags durch das Volk. Unbedingt teilen, unbedingt unterschreiben. Das ist die mit Abstand vielversprechendste Chance, kurzfristig etwas zu ändern.“
19/11
Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Zuvor wurden Änderungsanträge der FDP und der Grünen am Gesetzentwurf abgelehnt, in der zweiten Lesung stimmten die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf, Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen.