Gerichtsentscheidung in Sizilien – Impfpflicht verstößt gegen die Verfassung

„Impfpflicht würde gegen die Verfassung verstoßen“, sizilianischer Fall kommt vor das Verfassungsgericht.

Der Verwaltungsrat der Justiz von Sizilien übermittelte dem Verfassungsgericht die Unterlagen eines Verfahrens, das von einem angehenden Krankenpfleger eingeleitet wurde, der das Ausbildungspraktikum im Krankenhaus nicht weiterführen konnte, weil er nicht geimpft war, er bereits an Covid erkrankt war und aufgrund der Gefahr von unerwünschte Ereignissen.

Die sizilianischen Verwaltungsrichter forderten den Rat auf, etwaige Verfassungswidrigkeitsprofile „der Gesetzgebung zur Impfpflicht für Covid-19“ im Vergleich zu den anderen Parametern der „Verfassungsmäßigkeit von Pflichtimpfungen“ – hier insbesondere unerwünschten Ereignissen“, zu bewerten.

Die Nachricht wurde vom Verwaltungsanwalt von Caserta, Luigi Adinolfi, überbracht, der helfend und beistehen in den Prozess intervenierte.

AIFA-Daten

Die sizilianischen Richter wichen von zahlreichen früheren Verwaltungsurteilen ab.
Die vorherigen Urteile hatten keine Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht gelassen.

Die Sizilianischen Richter waren der Ansicht, dass das Risiko unerwünschter Wirkungen nicht unter “dem tolerierbaren Durchschnitt unerwünschter Ereignisse lieg, die bereits für seit Jahren verwendete Zwangsimpfungen registriert wurden”

Es gibt keine Urteile auf der Grundlage kürzlich überarbeiteter Daten.

Das stellen die Richter des Verwaltungsjustizrats fest.

Denn – erst im Februar 2022 wurde der Jahresbericht über die Sicherheit von Anti-Covid-Impfstoffen von AIFA-19 veröffentlicht.
„Die Daten, die sich aus der Konsultation des Berichts und aus dem Vergleich zwischen ihm und dem Impfbericht 2020 ergeben, zeigen tatsächlich eine ganz andere Situation.“

Es gibt mindestens 5.396 Berichte über vermutete unerwünschte Ereignisse

Im Jahr 2020, als die Anti-Covid-Impfstoffe noch nicht da waren, geht aus der Prüfung des Berichts folgendes hervor.
Im Bezug auf die in Italien verabreichten Gesamtdosen von Impfstoffen die vom „Network of Pharmacovigilance“ statistische erfasst wurden, gab es insgesamt 5.396 Meldungen über vermutete Nebenwirkungen von Impfstoffen.

Das ergibt 17,9 Meldungen pro 100.000 verabreichten Dosen.
Abgeblich sind davon nur 1,9 schwerwiegende Meldungen.

In den vor einem Monat veröffentlichten Bericht „im ersten Jahr der aktuellen Anti-Covid-Impfkampagne gibt es aber 117.920 Berichte über vermutete unerwünschte Ereignisse.
Von insgesamt 108.530.987 Impfstoffdosen, gibt es ein Melderate von

109 Meldungen pro 100.000 verabreichten Dosen und so kommen die Statistiker auf eine Quote von 17,6 schwerwiegenden Ereignissen pro 100.000 verabreichten Dosen.

Wie man sieht, ist die Zahl der unerwünschten Ereignisse von Anti-Sars-Cov-2-Impfstoffen nicht nur höher als der Durchschnitt der bereits registrierten unerwünschten Ereignisse von seit Jahren angewandten Pflichtimpfungen, sondern um den Faktor 20 höher.

Die Voruntersuchungen legen daher eine Überprüfung der bisher geäußerten rechtswissenschaftlichen Leitlinien auf Basis veralteter Daten nahe“.

Die gemeldeten Kritikpunkte

Zu den kritischen verfassungsrechtlich gefährdeten Punkten gehört die Höhe der Impfschäden, Die Angemessenheit des Patientenüberwachungssystems mit der fehlenden Einbeziehung von Hausärzten in die Vorimpfungsgeschichte oder die Zustimmung, die trotz der Tatsache erforderlich ist, dass der Impfstoff für die Arbeit als obligatorisch angesehen wird.