Das ist doch an Ironie kaum noch zu überbieten. Der Staat schuldet Michael Ballweg mindestens 200.00€ und die Spur der Rechtsbeugung (und das ist noch vorsichtig ausgedrückt) führt ins grün-gefärbte Ministerium in Baden-Württemberg.
Doch die Mühlen der deutschen Justiz mahlen!
In Stuttgart, der Hochburg des Rechtsstaats, hat sich ein Drama abgespielt, das selbst Kafka vor Neid erblassen lassen würde.
Michael Ballweg, der tapfere Gründer der „Querdenken“-Bewegung, wurde einst als Staatsfeind Nummer eins gebrandmarkt, eingekerkert und seines sauer verdienten Geldes beraubt.
Doch – oh Wunder!
– die Wahrheit hat sich durchgesetzt, und was für eine Wahrheit das ist! Der Staat, dieser selbsternannte Hüter von Recht und Ordnung, schuldet Ballweg nicht nur eine Entschuldigung, sondern auch satte 200.000 Euro. Und das, nachdem man ihm bereits 500.000 Euro „abgenommen“ hatte.
Ein Skandal? Nein, ein Meisterwerk der Rechtsbeugung, ein glanzvolles Beispiel für die Unfehlbarkeit deutscher Behörden!
Die Geschichte beginnt wie ein schlechter Krimi:
Ballweg, der unerschrockene Kritiker der Corona-Maßnahmen, wird 2022 verhaftet. Neun Monate Untersuchungshaft, ohne Urteil, ohne Beweise, nur mit dem vagen Vorwurf der Steuerhinterziehung und Spendenveruntreuung.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, angefeuert von einem grün gefärbten Finanzministerium, inszenierte eine Hetzjagd, die selbst Hollywood-Regisseure vor Neid erblassen ließe.
Doch was passiert, wenn man die Beweise genauer unter die Lupe nimmt?
Sie lösen sich in Luft auf!
Das Gericht ordnete an, das Finanzamt solle doch bitte eine konkrete Berechnung der „hinterzogenen“ Steuern vorlegen.
Das Ergebnis?
Nicht nur, dass Ballweg keine Steuern hinterzogen hat – nein, der Staat schuldet ihm Geld! 200.000 Euro, um genau zu sein, zusätzlich zu den 500.000 Euro, die man ihm bereits entrissen hat.
Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen:
Der Staat, der Ballweg als gefährlichen Abweichler behandelte, muss nun kleinlaut in die Tasche greifen. Doch statt das Verfahren einzustellen, zieht die Staatsanwaltschaft weiter ihre Show ab, in der Hoffnung, die Sache möge in der Versenkung der Verjährung verschwinden.
Ein Beamter, der sich nicht einmal an seinen Vorgesetzten erinnern kann?
Ein Finanzamt, das Steuererklärungen ignoriert, die Ballweg trotz Haft einreichte?
Das ist nicht nur Inkompetenz, das ist ein systematisches Schauspiel, das die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland wie eine Seifenblase platzen lässt.
Die alternative Medienszene, schäumt vor Empörung – und das zu Recht!
„Politische Verfolgung mitten in Europa“, titelt Unser Mitteleuropa, während PI-NEWS von einem „Justizskandal erster Klasse“ spricht.
AfD-Politiker Petr Bystron bringt es auf den Punkt: „Ballweg saß neun Monate unschuldig im Knast – und jetzt schuldet der Staat ihm Geld!“
Die Mainstream-Medien?
Schweigen im Walde. Wäre das in Ungarn oder Polen passiert, die Tagesschau hätte längst Sondersendungen geschaltet. Aber in Deutschland? Funkstille. Doppelte Standards, wie sie im Buche stehen.
Und so bleibt Ballweg das leuchtende Symbol eines Systems, das Kritiker lieber kriminalisiert, als sich mit ihrer Kritik auseinanderzusetzt.
Neun Monate seines Lebens gestohlen, sein Ruf beschädigt, sein Vermögen eingezogen – und immer noch läuft das Verfahren, als wolle man ein Exempel statuieren:
Wehe dem, der sich gegen die Obrigkeit auflehnt!
Doch Ballweg bleibt standhaft.
Seine Anwälte legen Beweise vor, dass „Querdenken“ keinen Gewinn, sondern Verluste eingefahren hat.
Der Betrugsvorwurf?
Null Euro.
Die Steuerhinterziehung? Ein lächerlicher Betrag von maximal 2.112,18 Euro, während das Finanzamt ihm Hunderttausende schuldet.
Liebes Deutschland, was für ein Rechtsstaat!
Hier wird ein unschuldiger Mann erst in die Mangel genommen, dann ausgeraubt, und am Ende muss der Staat ihm auch noch Geld zurückzahlen.
Doch anstatt die Köpfe rollen zu lassen, hält man an dieser Farce fest, als wäre nichts geschehen.
Das ist kein Justizirrtum, das ist ein gezielter Angriff auf die Meinungsfreiheit, ein Raubzug im Namen des „Guten“. Willkommen in der neuen BRD, wo die Justiz zur Waffe wird und die Unschuld eines Michael Ballweg nur ein Kollateralschaden im Kampf gegen die Wahrheit ist.
Schlaf gut, Rechtsstaat – wenn du denn noch existierst.
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