EU: Zensur und die Meinungsfreiheit?

Ursula Von der Leyen und die Zensur!

Hören Sie den aktuellen Podcast von Clark Kent, oben.

Sie freut sich auf Twitter/X über die Inkraftsetzung des Digital Services Act, der für die Zensur auf Social Media Plattformen eingesetzt wird.

Prompt erhält sie einen Faktencheck der Community unter ihrem Post, der darauf verweist, dass der DSA gegen Artikel 11 (Meinungsfreiheit) der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verstößt.

Die Planspiele der Globalisten

Die Planspiele der Globalisten sind ein Indiz für die Vorbereitung neuer Krisen. 2019 wurde „Event 201“ abgehalten, die Corona-P(l)andemie folgte sogleich. Im letzten Planspiel „Catastrophic Contagion“ aus 2022 haben die Beteiligten herausgearbeitet, dass „Desinformation“ für den Fortgang der Pandemie-Zwangsmaßnahmen sehr störend sei.

Letzten Freitag trat nun das EU-weite Zensurgesetz DSA („Digital Services Act“) in Kraft. Facebook, YouTube und Google müssen künftig noch stärker gegen „Hassrede“ und „Desinformation“ vorgehen. Bei Verstößen hagelt es saftige Geldstrafen. Das Gesetz über digitale Dienste wird mithilfe einer europaweiten Aufsichtsstruktur durchgesetzt. 

Weder „Hassrede“ noch „Desinformation“ sind rechtliche Kategorien, sondern rein subjektive Kampfbegriffe zur Unterdrückung unliebsamer Informationen. 

Text: Radio Qfm, Auf 1.

Podcast: Radio Qfm

Bild: Radio Qfm

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