Wer hat uns verraten – die Sozialdemokraten
Dieser Spruch galt lange Jahre als zentrales Thema in der Zusammenarbeit mit der SPD und ihren “Genossen”. Beleuchten wir doch einmal die geschichtlichen Hintergründe für diesen Satz.
Historischer Kontext
Die Weimarer Republik und die Wurzeln der heutigen Entwicklungen
Um die aktuellen Debatten um Meinungsfreiheit und politische Tendenzen in Deutschland zu verstehen, lohnt sich ein Blick zurück in die Zeit der Weimarer Republik (1918–1933).
Olaf Scholz hat lange Zeit die Politik der SED in der damaligen DDR Unterstützt und war auch bei Demonstrationen des SED Regimes aktiv beteiligt. Seine Ideologie und sein Demokratieverständnis prägen maßgeblich die momentane Politik der SPD aber auch der Grünen und unter diesem Gesichtspunkt ist eine Historische Betrachtung von zentraler Bedeutung
Die Epoche – der von der SPD dominierten Weimarer Republik – war geprägt von politischer Instabilität, wirtschaftlicher Not und gesellschaftlichen Spannungen, die schließlich den Aufstieg des Nationalsozialismus ermöglichten.
Eine zentrale Rolle spielten dabei die politischen Fehler und die Korruption der linken Kräfte, die damals maßgeblich an der Macht beteiligt waren.
Nach dem Ersten Weltkrieg und der Abdankung Kaiser Wilhelms II. übernahmen sozialdemokratische und linksliberale Kräfte die Regierung. Sie wurden von vielen konservativen und nationalistischen Kreisen als „Novemberverräter“ bezeichnet, da sie den Kaiser verraten und den Versailler Vertrag unterzeichnet hatten, der Deutschland harte Reparationen und Gebietsverluste auferlegte. Diese Entscheidung führte zu einer tiefen Spaltung der Gesellschaft und einem Vertrauensverlust in die demokratischen Institutionen.
Die Linken, insbesondere die Sozialdemokratische Partei (SPD), versäumten es, eine stabile und integrative Politik zu betreiben. Stattdessen waren sie oft mit internen Machtkämpfen beschäftigt und koalierten mit bürgerlichen Parteien, die ihre eigenen Interessen verfolgten. Gleichzeitig wurden oppositionelle Stimmen, insbesondere von rechts, mit harter Hand unterdrückt. Diese politische Polarisierung und die zunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit schufen ein Klima, in dem radikale Kräfte wie die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) gedeihen konnten.
Hitlers Aufstieg wurde durch die politische Kurzsichtigkeit und Korruption der damaligen Eliten ermöglicht.
Die Linken, die sich als Hüter der Demokratie sahen, versagten darin, die wachsende Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufzufangen und stattdessen eine Politik der Ausgrenzung und Repression zu betreiben. Diese historische Parallele zu heute ist auffällig: Auch in der gegenwärtigen rot-grünen Politik sehen Kritiker ähnliche Tendenzen, die Meinungsfreiheit einzuschränken und politische Gegner zu marginalisieren.
Neuste berechtigte Sorgen der Amerikaner
Ausschlaggebend für die neusten Sorgen der Amerikaner war dieses Video aus Göttingen in dem die Justiz der Rot-Grünen Regierung Niedersachsens eine menschenverachtende Sorglosigkeit ihren Mitbürgern gegenüber an den Tag legt.
Ja sie machen sich wirklich über die Ängste und Nöte der von ihnen drangsalierten Menschen lustig
Kriminalisierung der Meinungsfreiheit heute
In Deutschland und der EU gibt es eine wachsende Zahl von Gesetzen und Regulierungen, die darauf abzielen, Hassrede, Hetze und Desinformation zu bekämpfen. Während diese Ziele an sich lobenswert sind, wird kritisiert, dass die Umsetzung dieser Gesetze oft zu weit geht und legitime Meinungsäußerungen kriminalisiert.
Beispielsweise können Äußerungen, die als “volksverhetzend” eingestuft werden, strafrechtlich verfolgt werden, selbst wenn sie im Kontext einer sachlichen Debatte oder Kritik an der Regierung stehen.
Viele amerikanische Beobachter sehen darin eine gefährliche Entwicklung, die die Grundlagen der Demokratie untergraben und Angst sähen soll.
All das gilt nur dem Machterhalt der politischen Eliten
Sie argumentieren, dass die Meinungsfreiheit ein unveräußerliches Recht ist, das auch dann geschützt werden muss, wenn die geäußerten Meinungen unpopulär oder kontrovers sind.
Die zunehmende Kriminalisierung von Meinungsäußerungen in Deutschland und der EU wird als Schritt in Richtung eines autoritären Staates gesehen, in dem die Regierung die Kontrolle über die öffentliche Debatte ausübt.
Fazit
Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU ist komplex und polarisiert. Während die Bekämpfung von Hassrede und Desinformation wichtige Ziele sind, darf dies nicht auf Kosten der grundlegenden demokratischen Rechte geschehen. Die zunehmende Kriminalisierung von Meinungsäußerungen und die faschistischen Tendenzen in der rot-grünen Politik sind besorgniserregende Entwicklungen, die eine kritische Auseinandersetzung erfordern. Es ist wichtig, dass die Meinungsfreiheit als Grundpfeiler der Demokratie geschützt wird, auch wenn dies bedeutet, unpopuläre oder kontroverse Meinungen zu tolerieren.
Quelle: Youtube
Quelle und Screenshots : (X)
Quelle: Historisches Deutsches Museum
Quelle: Historische Betrachtungen von Dirty Harry & BreustedtVolker
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