Brandenburg wählt – Brandmauern fallen!
Brandmauern gehören eingerissen – erst gar nicht aufgestellt. Auch das ist eine historische Erfahrung in Deutschland.
Die Brandmauer gegen die AfD ist eine politische Haltung und Strategie der etablierten Parteien, die verhindern soll, dass die AfD in Koalitionen eingebunden wird oder politisch an Einfluss gewinnt. Sie beruht auf der Einschätzung, dass die AfD Positionen vertritt, die mit demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien unvereinbar sind. Es gibt mehrere Gründe, warum es eine solche Brandmauer gegen die AfD gibt, insbesondere auch bei den
Wahlen in Brandenburg – gibt es Gründe für ein Brandmauer?
Ist die AfD extrem?
Der Verfassungsschutz stuft Teile der AfD, insbesondere den „Flügel“ und die Junge Alternative, als rechtsextrem ein. In einigen Bundesländern, darunter auch Brandenburg, wird die AfD als Verdachtsfall für extremistische Bestrebungen beobachtet. Diese Nähe zu rechtsextremen Positionen macht die Partei für viele als demokratischen Koalitionspartner untragbar.
Diskussion und Antwort:
Ist der Verfassungsschutz staatsunabhängig. Nein ist er nicht. Frage beantwortet
Frage: Müssen demokratischer Grundwerte verteidigt werden?
Etablierte Parteien wie die CDU, SPD, Grüne und Linke sehen sich als Hüter der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Sie betrachten die AfD als Bedrohung für Grundwerte wie Menschenrechte, Toleranz und Weltoffenheit. Die AfD wird oft beschuldigt, diese Prinzipien durch ihre Rhetorik und politische Programme in Frage zu stellen.
Diskussion und Antwort:
Zunächst braucht die heute Polit-Kaste eine Weiterbildung: Demokratie ist das das Sprektrum von ganz links aussen bis rechtskonservativ oder rechts. Alles was radikal ist und gegen die Grundordnung des Grundgesetzes verstösst, muss gemieden werden. Aber eine politisch reche Position muss genauso gehört werden, wir auch ein linke. Egal ob sie mir gefällt oder nicht.
Die AfD stellt weder in ihren Auftritten noch in ihrem Parteiprogramm die Demokratie oder das Grundgesetz in Frage. Es zeigt sich wiederholt, dass die Mainstreamjournalisten nicht in der Lage sind ein 10-Seitiges Dokument am Stück zu lesen. Das Parteiprogramm der AfD.
Frage: Vertritt die AfD radikalerPositionen?
Viele Politiker und Bürger befürchten, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD deren radikale Positionen normalisieren könnte. Besonders in Ostdeutschland, wo die AfD in einigen Umfragen stark abschneidet, besteht die Sorge, dass diese politische Richtung an Einfluss gewinnen könnte, wenn sie in die Regierungsverantwortung eingebunden würde.
Diskussion und Antwort:
Die AfD hat genau wie auch die etablierten Parteien leider Mitglieder und Vertreter, die politisch zuspitzen und den Bogen überspannen. Hier sind alle Parteien in der Pflicht: Die Grünen mit der Klimahysterie, die CDU mit der Errichtung von Lagern für Ungeimpfte oder ein „Herr Stillersee“ mit den RKI-Files und all seinen Lügen. Jeder muss sich an der langen Nase nehmen oder am besten gleich zurücktreten.
Frage: Trägt die AfD Schuld an derSpaltung der Gesellschaft?
Die AfD nutzt oft populistische und polarisierende Rhetorik, insbesondere in Themen wie Migration, EU-Politik und Klimaschutz. Kritiker werfen der Partei vor, durch ihre Politik und Sprache die Gesellschaft weiter zu spalten und Ängste zu schüren. Die Brandmauer soll verhindern, dass diese Art von Politik noch größeren Einfluss bekommt.
Diskussion und Antwort:
Die Gesellschaft ist gespalten, seit Corona, Ukraine und der Klimahysterie – mehr denn je. Damit hat die AfD nichts zu tun – sondern etablierte Parteien und unehrliche und völlig talentfreie Politiker der Ampel-Regierung.
Frage: Gibt es eine historische Verantwortung:
In Deutschland spielt die Erinnerung an den Nationalsozialismus und die damit verbundene historische Verantwortung eine große Rolle in der politischen Kultur. Viele sehen in der AfD rechtsradikale Tendenzen, die mit dieser Verantwortung schwer zu vereinbaren sind, und lehnen daher jede Zusammenarbeit mit der Partei ab.
Die Brandmauer ist also ein Versuch der etablierten Parteien, die AfD auf Distanz zu halten, um zu verhindern, dass sich rechtsextreme oder undemokratische Positionen in der deutschen Politik durchsetzen können. Besonders in Brandenburg, wo die AfD hohe Wahlergebnisse erzielt, ist dieses Thema sehr aktuell, da hier die Gefahr besteht, dass sie an politischer Macht gewinnen könnte.
