Hier finden Sie die Liste der Abgeordneten die für das Ermächti .... verzeihung - für das Infektionsschutzgesetz gestimmt haben. Liste der Abgeordneten mit "Ja und Nein" Stimmen zum Download bereit
20/11
20/11
Querdenken Freiburg – Demonstration am Samstag den 21.11.2020 wird vorerst abgesagt.
Es kann ein paar Tage dauern bis wir mit unseren Juristen die richtige Strategie im Rahmen des jetzt geltenden Rechts gefunden haben, grade jetzt brauchen wir eure Unterstützung um unsere Arbeit weiterzumachen und noch besser vorbereitet den "Ewig Gestrigen" in den Schaltstellen der Stadt entgegenzutreten. Wir bedanken uns aber sehr...
19/11
Bundestag beschließt neues Infektionsschutzgesetz
Zuvor wurden Änderungsanträge der FDP und der Grünen am Gesetzentwurf abgelehnt, in der zweiten Lesung stimmten die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD sowie die Grünen für den Gesetzentwurf, Die Linke, FDP und die AfD stimmten dagegen.
18/11
Anwalt von Querdenken Freiburg nicht bei Kooperationsgespräch zugelassen
„Ich habe mich schon ein wenig über den Anruf von Herrn Geugelin gewundert aber auch sehr darüber gefreut“ sagt der Versammlungsleiter der Querdenken Demonstrationen in Freiburg. Die Stadt Freiburg hat für den nächsten Tag ein Kooperationsgespräch angeregt, um über die Querdenken Demonstrationen in Freiburg - jeden Samstag auf dem Platz...
18/11
Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf
„Angesichts der von Experten, d.h. denjenigen, die eine Rolle spielen, geäußerten wissenschaftlichen Zweifel an der Zuverlässigkeit der PCR-Tests, angesichts des Mangels an Informationen über die analytischen Parameter der Tests und in Ermangelung einer ärztlichen Diagnose, die das Vorhandensein einer Infektion oder eines Risikos belegt, kann dieses Gericht niemals feststellen, ob...
18/11
„Das Wunder von Madrid“oder „Der Antigentest“
Die Regierung in Madrid hat den Drosten Test in die Ecke geworfen, in die er gehört. Einen Test der selbst vom Erfinder des PCR Tests Kary Mullis als völlig ungeeignet zur Feststellung einer Infektion beschrieben wurde. Aber was weiß der Erfinder dieses Tests schon – er hat ja nur den...
17/11
Eine Regierung, ein antidemokratischer Schutzwall, eine schamlose Selbstermächtigung
Die Gesetzesänderung stellt der Regierung einen Blankoscheck aus, sobald sie mit ihrer Bundestagsmehrheit die Feststellung einer Notlage erwirkt hat Die Bundesregierung hat klargemacht, dass sie nicht daran interessiert ist, ihre Gesetzesänderung demokratiefest zu machen. Nur geringfügig war man bereit, auf die Kritik einzugehen, und etwa die Definition der epidemischen Notlage...
17/11
Die Manipulation um die märchenhaften 90 Prozent Wirkungsgrad des Corona-Impfstoffs
Kurz: Die Zielvorgabe für den neuen Impfstoff ist lächerlich. In jeder Hinsicht: Denn ob die Impfung die Ausbreitung des Virus oder Hospitalisationen mindert wurde nicht untersucht. Who cares! Hauptsache Zulassung! Auf dass der Rubel rolle. Ein «Rollendes Zulassungsverfahren» kommt dabei zur Anwendung. Es ist erneut ein relativ neuer Begriff, den...
17/11
Argentinien – Der Lockdown wird aufgehoben!
Die Argentinier machen uns das vor. Wie die „Welt“ berichtet, knickte die Regierung in Buenos Aires ein. Ein Meer weiß-blauer Fahnen wehte durch die Straßen der Städte Argentiniens, das Volk war überall auf den Beinen und selbst die Regierung, die nicht zimperlich mit ihren Bürgern umgeht musste einsehen, dass es...
16/11
Aktuelle Statistik: Länder mit Lockdown haben höhere Sterberate
In den drei Ländern ohne Lockdown bleiben die Kurven aber völlig stabil – und zwar auf sehr niedrigem Niveau. In den drei Länder mit Lockdown(Deutschland, Österreich, Schweiz) und drei ohne Lockdown (Schweden, Japan, Weißrussland). Demnach lag die Sterblichkeitsrate am 8. November in Deutschland bei etwa 1,4 an oder mit Corona...