Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
31/07
30/07
Willkür statt Grundrechte: CSD in Berlin erlaubt, Corona-Demo verboten
Die Ausrichtung der Verbote scheint eindeutig. Die Berliner Morgenpost erklärt sie wie folgt: „Betroffen sind laut Polizei Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass sie die Regeln des Infektionsschutzes nicht einhalten.