„Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung verstößt gegen Verfassungsgrundsätze Das umstrittene „Demokratiefördergesetz“ ist nicht nur politisch ein Angriff auf die freie Gesellschaft: Auch juristisch dürfte es gegen die Verfassung verstoßen. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes beim Deutschen Bundestag. Das hochumstrittene „Demokratiefördergesetz“ der Ampel-Regierung dürfte rechts- und verfassungswidrig sein. Zu...
Wahlen in Österreich – Kickl im Kreuzfreuer! Die FPÖ führt die Umfragen an – und die anderen Parteien hadern mit der Situation. Denn eine Kanzlerschaft von Herbert Kickl wird immer wahrscheinlicher, egal wie sehr die Linken toben. Das österreichische Parteiensystem hat sich verändert. Ein Vielparteiensystem ist zu einem Zweiparteiensystem...
Das Recherche-Netzwerk Correctiv musste vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage einstecken. Im Januar hatte es einen Text über ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam veröffentlicht, bei dem auch Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau anwesend war. Dieser klagte nun und bekam teilweise recht. Gericht untersagt Falschbehauptung In der Correctiv-Geschichte, die insinuierte, eine kleine...
ÖRR-Webangebot „Funk“ soll fast 50 Millionen Euro pro Jahr erhalten Das Online-Netzwerk der öffentlich-rechtlichen Sender „Funk“ erhält auch in den nächsten Jahren weitere Millionen für die Inhaltsgestaltung. Gegenüber dem Zeitraum von 2021 bis 2024 steigen die Ausgaben für „Funk“ bis 2028 um über 10 Prozent auf fast 50 Millionen Euro...
Auf Leverkusen folgt Dresden und auf Dresden folgt Cottbus: Am gestrigen Mittwochabend entrollten Fans des FC Energie Cottbus im Regionalligaspiel gegen Viktoria Berlin ein Banner mit der Aufschrift: „Es gibt nur zwei Geschlechter – beide verachten den DFB“. Es ist damit die dritte Fankurve, die die rudimentärste biologische Wahrheit ausspricht, die...
US-Kongress blockiert Ukraine-Hilfen – das steckt dahinter In Washington prallen verhärtete Haltungen zu den Ukraine-Hilfen und der US-Grenzpolitik aufeinander – und könnten damit auch Europas Politik einscheidend beeinflussen. In den deutschen Medien macht man es sich einfach und schiebt alles auf Trump. Das ist jedoch Unsinn. Es sind turbulente...
Böhmermann kassiert ab... The post ZDF: Millionengehälter dank Gebühren! first appeared on Radio Qfm.
Auch in Toulouse gehts ab... The post Frankreich: Erfolg für die Bauern! first appeared on Radio Qfm.
MUSTAPHA LAMJAHDI Apollo News siegt vor Gericht gegen Faeser-Vertrauten – Verbindungen zur Salafisten-Szene belegt Eine Apollo News-Recherche zeigte die Verbindungen von SPD-Politiker Lamjahdi in die salafistische Szene und zur Muslimbruderschaft. Lamjahdi klagte und zog schwere juristische Geschütze auf. Doch das Landgericht Frankfurt bestätigt die Apollo News-Recherche – die Salafisten-Verbindungen sind...
Leningrad war ein Tophit, aktueller denn je... The post Musikperlen auf Qfm.: “Leningrad” first appeared on Radio Qfm.
