Im australischen Bundesstaat Queensland galt eine Impfpflicht für Polizei- und Rettungsdienstmitarbeiter. Wer dieser Anweisung nicht folgte, sah sich mit Disziplinarmaßnahmen konfrontiert. Doch im Februar 2024 hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass diese Impfpflicht rechtswidrig war. Für viele kommt dieses Urteil zu spät, da sie durch die Impfung starben. The post...
Indisches Verfassungsgericht: Zwangsimpfung verstößt gegen das Recht auf körperliche Unversehrtheit
Druck auf eine Verfassungsrichterin? Geklagt hatte die rechtspopulistische Vox-Partei, die das zwischen einem konservativen und einem progressiven Block gespaltene Verfassungsgericht vor eine juristische Zerreißprobe stellte: Die Entscheidung fiel nach einer angeblich heftigen, mehrere Tage dauernden Debatte mit sechs zu fünf Stimmen.
Immer wieder werden die Corona-Maßnahmen des Ministerpräsidenten von Gerichten gekippt – nun fällt das Grillverbot. Eine Chronik des Scheiterns Abendzeitung-München vom 02.09.2020 München - Schauplatz war in der vergangenen Woche das breite Kiesufer der Isar in München: Ein Ehepaar über 50 legte in der dort ausgewiesenen Grillzone weitab anderer Sonnenanbeter...
