Welchen Vorteil haben die Bürger Thüringens von dem Volksbegehren? Sie können ein fundamentales Bürgerveto in der Thüringer Verfassung installieren, ähnlich wie im Freistaat Bayern, Brandenburg und in 4 weiteren Landesverfassungen: die Neuwahl des Landtags per Volksentscheid. The post Volksbegehren in Thüringen – eine historische Chance first appeared on Radio Qfm.
Die Einschränkung der Grundrechte, die fehlende Kontrollfunktion seitens des Landtags in Bezug auf die Corona-Maßnahmen und die in weiten Teilen totalitär anmutende bayerische Landespolitik sind nur einige der Gründe, die ein Volksbegehren motiviert haben. Am Wohl der Bürger interessierte Abgeordnete, die allein ihrem Gewissen folgen und keinem Fraktionszwang unterliegen, eine...
Die aktuelle mediale Aufmerksamkeit, die auf diesem neuen und ziemlich bedeutenden, da so noch nie dagewesenen Volksentscheid liegt, ist relativ gering. Zumindest scheint es in den Mainstream-Medien weniger populär zu sein, als die damalige Rettung der Bienen, obwohl dieses Vorgehen bei Erfolg einen tiefen Einschnitt in die Regierungsfähigkeit des bayerischen...
Das , liebe Zuhörer – sind durchaus – nennen wir es mal „mutige Worte des Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Steht er und seine politischen Freunde doch seit Wochen und Monaten unter Dauerbeschuss mit dem Vorwurf der Vetternwirtschaft bis hin zum Korruptionsverdacht .
Anti-Korruption, Christina Jilek, Korruptions- und Wirtschaftsstaatsanwältin, Österreich, Podcast von La La Anue, Radio qfm.network, Rechtsstaatlichkeit, Volksbegehren
