Dieses Urteil wird als Meilenstein gefeiert, der nicht nur die Rechte des Einzelnen stärkt, sondern auch ein deutliches Signal gegen die zunehmende Unterdrückung durch einen europäischen Deep State sendet, der Kritiker mit allen Mitteln zum Schweigen bringen will. The post Sensationsurteil des tschechischen Verfassungsgerichts – Für Demokratie und Meinungsfreiheit… first...
Die Debatte um die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU ist komplex und polarisiert. Während die Bekämpfung von Hassrede und Desinformation wichtige Ziele sind, darf dies nicht auf Kosten der grundlegenden demokratischen Rechte geschehen. Die zunehmende Kriminalisierung von Meinungsäußerungen und die faschistischen Tendenzen in der rot-grünen Politik sind besorgniserregende Entwicklungen,...
Während CEO Mark Zuckerberg betont, dass das Unternehmen „zu seinen Wurzeln zurückkehren“ und den Schwerpunkt auf offene Diskussionen legen möchte, deuten die detaillierten Richtlinien darauf hin, dass weiterhin erhebliche Einschränkungen bestehen werden. The post Mark Zuckerberg – Facebook und die angeblich neue Meinungsfreiheit… first appeared on Radio Qfm.
Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...
Alles was Musik ist, darf auch alles sagen...
"Ich verstehe nicht, wie man 20 Jahre lang mit Herrn Putin befreundet sein kann, zu 100 Prozent von ihm abhängig sein kann und innerhalb von zwei Monaten sollen wir plötzlich Todfeinde sein! Das macht keinen Sinn." The post Wolfgang Grupp – Chef von Trigema – “Die einzigen Gewinner diese Krieges...
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