Es scheint so als ob die vielen “Pöstchen” – “Gefallen” und “Gefälligkeiten” die es durch die Regierungsbeteiligung der FDP in der deutschen Ampelregierung gibt gerade noch ausreichen, eine Mitgliederbefragung in der FDP zu Gunsten der “Macht” zu beeinflussen. “Wer mich gut schmiert gut mit mir fährt” hat man früher gesagt...
Mitgliederbefragung: "Soll die FDP ihre Teilnahme an der Bundesregierung in der Koalition mit SPD und Grünen beenden?" The post Die FDP und der Mitgliederentscheid über den verbleib in der Ampelkoalition… first appeared on Radio Qfm.
Vorwürfe, ihr entgleite das Corona-Krisenmanagement, wies Merkel zurück. „Ich glaube, dass wir alle Fortschritte erzielt haben in dieser Pandemie-Bekämpfung und Rückschläge erleben“, sagte sie. „Und wenn man in einer so angespannten und auch schwierigen Zeit einmal einen Fehler macht, dann muss man nicht aus Prinzip diesen Fehler immer weiter machen,...
Nach Recherchen der beiden Blätter soll Spahn seit Frühjahr 2016 als Eigentümer der Wohnung im Grundbuch eingetragen sein. Das Appartement mit knapp 170 Quadratmetern Wohnfläche habe Spahn laut Stern für einen hohen sechsstelligen Betrag im Juli 2015 gekauft. Die Wohnung werde derzeit vermietet. Zum Zeitpunkt des Kaufs war Spahn Abgeordneter...
Niemand ist verpflichtet, “nicht hoheitlich tätigen Personen” gegenüber irgendwelche Gründe für ein Nicht-Tragen von Masken darzulegen. Luthes Frage: “Wem gegenüber müssen Bürger, die nicht zum Tragen einer sogenannten Maske verpflichtet werden können, diesen Umstand auf welcher rechtlichen Grundlage offenlegen?” Die Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung: “Eine Pflicht,...
