05/01

“Wir machen auf” mehr als 50.000 Firmen wollen den Lockdown nicht mehr einhalten

Sollte man da nicht lieber das Risiko einer Geldstrafe eingehen, die auch noch rechtlich angefochten werden kann?” heißt es.  Es ist der Mut der Verzweifelten. Es erinnert an das Märchen der Bremer Stadtmusikanten:  Da fliehen 5 Tiere vor dem Schlachter, denn: „Was schlimmeres als den Tod findest Du nicht.“ Es...

19/09

FDP Abfrage zum Thema: Masken tragen

Niemand ist verpflichtet, “nicht hoheitlich tätigen Personen” gegenüber irgendwelche Gründe für ein Nicht-Tragen von Masken darzulegen. Luthes Frage: “Wem gegenüber müssen Bürger, die nicht zum Tragen einer sogenannten Maske verpflichtet werden können, diesen Umstand auf welcher rechtlichen Grundlage offenlegen?” Die Antwort der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung: “Eine Pflicht,...