Newsblog

03/03

Das abgehörte Gespräch der deutschen Offiziere im Original….

Zitat aus dem Gespräch: "Du bringst es ja schon ganz gut auf den Punkt: Wir alle wissen ja, dass sie die Brücke rausnehmen wollen. Das ist klar, wissen wir auch, was es am Ende bedeutet…" The post Das abgehörte Gespräch der deutschen Offiziere im Original…. first appeared on Radio Qfm.

01/03

Correctiv-Bericht rechtlich “in der Luft zerfetzt”

Das Recherche-Netzwerk Correctiv musste vor dem Landgericht Hamburg eine Niederlage einstecken. Im Januar hatte es einen Text über ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam veröffentlicht, bei dem auch Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau anwesend war. Dieser klagte nun und bekam teilweise recht. Gericht untersagt Falschbehauptung In der Correctiv-Geschichte, die insinuierte, eine kleine...

01/03

Öffentlich-rechtliche Webseite bekommt 50 Millionen – ein bisschen Taschengeld?

ÖRR-Webangebot „Funk“ soll fast 50 Millionen Euro pro Jahr erhalten Das Online-Netzwerk der öffentlich-rechtlichen Sender „Funk“ erhält auch in den nächsten Jahren weitere Millionen für die Inhaltsgestaltung. Gegenüber dem Zeitraum von 2021 bis 2024 steigen die Ausgaben für „Funk“ bis 2028 um über 10 Prozent auf fast 50 Millionen Euro...

29/02

Staatsrechtler stellt “Fäser-Gesetz” in Frage!

Der Verfassungsschutz beobachtet neuerdings den Bereich “Delegitimierung des Staates”. Dabei werden schnell Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt, meint Dietrich Murswiek. Die neue Kategorie leide an gefährlich unscharfen Begriffen. “Eine Kette des Versagens hat dazu geführt, dass am 14. und 15. Juli 2021 im Ahrtal 134 Menschen ums Leben kamen und zahlreiche...

29/02

KI-Satire über die Tagesschau – Volksverhetzung?

Willkommen im Deutschland 2024 Satire mit KI – Der Staatsschutz ermittelt? Hallo!!! Satire ist seit 80 Jahren frei: Frei von Strafrechtlicher Bestrafung, frei von Urheberrechts-Mahnungen, frei im Datenschutz… Satire ist Kunst und vom Grundgesetz gewährleistet. Oder lieber Staatsschutz. Was mit mit unserem Böhmermännchen? Darf der nicht mehr unter der Gürtellinie...

28/02

Oberster Gerichtshof von Australien – “Covid-Impfpflicht war rechtswidrig”…

Im australischen Bundesstaat Queensland galt eine Impfpflicht für Polizei- und Rettungsdienstmitarbeiter. Wer dieser Anweisung nicht folgte, sah sich mit Disziplinarmaßnahmen konfrontiert. Doch im Februar 2024 hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass diese Impfpflicht rechtswidrig war. Für viele kommt dieses Urteil zu spät, da sie durch die Impfung starben. The post...

27/02

Über die Kunst – “Nicht regiert zu werden”…

Mit Ihrer Geburt beanspruchte der Staat Sie als sein Eigentum. Zu Recht. Denn der Staat kann Ihnen seinen Willen aufzwingen. Wenn nötig mit Gewalt. The post Über die Kunst – “Nicht regiert zu werden”… first appeared on Radio Qfm.