Es gibt Europäische Arbeitsschutzrichtlinien Schreiben der deutschen Unfallversicherung - Es gibt jetzt eine Durchgriffshaftung für jeden der Ein Maske anordnet - d.h. jeder Arbeitgeber, Schulleiter oder Ordnungsamtsleiter der eine Maske für Menschen anordnet haftet persönlich dafür. Es wird seit Wochen gegen Arbeitsschutzvorschriften verstoßen! Ohne ärztliche Untersuchung darf niemand eine Maske...
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl schlug sogar vor, so genannte Quarantäneverweigerer zwangsweise in ein geschlossenes Krankenhaus einweisen zu lassen. Eine Maßnahme, so Strobl, zum „Schutz der Mitmenschen“. In einer Vorlage des Ministeriums heißt es, es müsse die Möglichkeit geschaffen werden, „dass Menschen vorübergehend zwangsweise untergebracht werden können“. Strobl schlägt vor, Räume...
In der Landeshauptstadt Baden-Württembergs Stuttgart findet am 29. November eine Neuwahl statt. Diese ist erforderlich, weil in der Hauptwahl zur Nachfolge von Oberbürgermeister Fritz Kuhn am 8. November niemand eine absolute Mehrheit erhielt.
Zusammen mit dem aus dem Monat Juli 2020 stammenden Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hinsichtlich einer möglichen Verschiebung der für 2021 geplanten Bundestagswahl ergibt sich in meinen Augen das Gesamtbild einer erheblich in Gefahr geratenden Demokratie in Deutschland. Ich hoffe, es finden sich Juristen, die mit aller Kraft gegen...
Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. „§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus...
Impressionen und kleine Videos aus Leipzig von der Querdenken Demonstration 7 November 2020
Querdenken Leipzig 07.11.2020 Demonstration Livestream von dem Mann mit dem Roten Shirt und den Klagepaten auf Youtube
Nach einer langen Nacht hat Ralf Ludwig die Genehmigung beim Oberverwaltungsgericht erkämpft um die Demonstration in Leipzig ordnungsgemäß durchführen zu können. Der Polizei wurde höchstrichterlich untersagt, die Busse aufzuhalten und den Aufbau der Demonstration weiter zu behindern
Liebe Leute Wenn wir das jetzt nicht zusammen wuppen - dann landen wir in einer Welt zwischen "Die Klapperschlange" und "Gattaca" so schnell kannst du gar nicht gucken!
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine harten und oft unbedankten Dienst an der Allgemeinheit. Sie genießen in der in der Bevölkerung hohes Ansehen und haben es sich daher wahrlich nicht verdient, zu politischen Handlangern einer Bundesregierung, die jegliche rechtliche und auch gesellschaftliche Bodenhaftung verloren hat, missbraucht zu werden, so Herbert...
