Kanzlerwahl – unverzüglich – Der Podcast

Kanzlerwahl unverzueglich

„Die FRANKFURTER RUNDSCHAU ruft zu folgendem Gedankenspiel auf:

‚Da es praktisch unmöglich ist, für Koalitionen mit klarem inhaltlichen Profil parlamentarische Mehrheiten zu finden – warum redet dann niemand über eine Minderheitsregierung?

Der ängstliche Verzicht auf diese Option stellt heute einen Anachronismus dar.

Wie wäre es, wenn sich dem neuen Bundestag einfach zwei Kanzlerkandidaten zur Wahl stellten?

Der Sieger müsste dann für seine Projekte von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen.

Als Bonus bekämen wir eine Volksvertretung, in der die Entscheidungen nach Überzeugung getroffen würden statt nach Koalitionsräson.

Auf Deutsch: mehr Demokratie.’“

Das wäre beinahe wie in einer erwachsenen Demokratie:

Ein Parlament wählt einen Regierungschef und bei dem Wahlgang gibt es mehrere Kandidaten. Und wenn der Kanzler seinen Regierungsauftrag vom Parlament erhalten hat, dann sucht er sich seine Regierung zusammen.

Dann entscheidet sich auch, ob diese Regierung eine stabile Koalitionsmehrheit besitzt oder sich als Minderheitsregierung für Sachentscheidungen jeweils Mehrheiten suchen muss.

Beides sollte möglich sein.