24/05

300 Mio. für “aufgemalte” Fahrradwege in Lima?

Hören Sie den Podcast von Achtung Reichelt Heute wollen wir Sie mitnehmen auf eine Reise an einen fernen Ort, 15 Flugstunden von Deutschland entfernt, an einen Ort, an dem Ihr Steuergeld bereits ist:  In die Straßen von Lima in Peru. In dieser 13-Millionen-Einwohner-Stadt jenseits der Anden, werden angeblich die Radwege...

23/04

Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr?

Am Donnerstag, 11. April, hat sich das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Verfassungsbeschwerde des „NiUS“-Betreibers beschäftigt. Er hatte sich gegen eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin gewandt. Dieses hatte ihm im Eilverfahren auf Antrag der Bundesregierung untersagt, dieser zu attestieren, „Entwicklungshilfe an die Taliban“ zu leisten. Die entsprechende Behauptung hatte Reichelt...