Florian Schroeder: Wahrheit – Freiheit – Satire

Titel: War das eine gute oder schlechte Satire, Herr Schröder?

Lieber Herr Schröder,

mit Erstaunen habe ich heute Ihren Auftritt in Stuttgart im Netz gesehen und mich gefragt, ist das Satire, ernstgemeint oder ernstgemeinte Satire?

Satire ist wichtig, ein wichtiger Bestandteil der Meinungsbildung. Meinungsäusserung ist nebst der Versammlungsfreiheit auch eines der wichtigsten Grundrechte in einer gelebten Demokratie. Damit meine ich nicht eine äusserlich (nach)gelebte Demokratie, sondern eine echte auch innerlich gelebte. Wir alle sehen Sie und hören Ihnen zu. Ja, Sie sind aushaltbar, nur falls Sie wiederum danach fragen! Wir halten auch Sie auch künftig aus.

Bei den Grundrechtsdemonstrationen geht es aber nicht um Meinungen, die immer gegensätzlich sind und sein dürfen. Bei den Demonstrationen geht es um die Einschränkung von Grundrechten, die tatsächlich rechtlich legitim sein können. Wie Sie sich schon denken, kommt jetzt aber das grosse ABER:

Das grosse ABER ist die Frage nach der Verhältnismässigkeit von Grundrechtseinschränkungen: Wenn eine Sachlage nicht nachweislich klar belegbar ist (PCR Tests, Infektionszahlen etc.) und die Gefahr nicht lückenlos nachgewiesen werden kann (siehe Infektionsschutzgesetz), dann können Grundrechte gemäss dem Prinzip der Verhältnismässigkeit nur in einen zumutbaren Spielraum und über eine nur kurze bestimmbare Zeit eingeschränkt werden, sonst ist die Verhältnismäßigkeit nicht mehr gegeben. Ein gesamtes Land in Reisefreiheit, in Versammlungsfreiheit (Abbruch der Kundgebung in Berlin z.B.), in Bildungsfreiheit, in Wirtschaftsfreiheit und in der Kunstfreiheit dermassen an die „Wand zu fahren”, zeugt nicht von Verhältnismässigkeit und schon gar nicht von einer zumutbaren Einschränkung.

Mit der Meinungsfreiheit hat das nichts zu tun, Sie dürfen somit weiterhin erzählen was Sie wollen… solange Sie dafür ein Publikum finden.

In dem Sinne, im respektvollen Umgang miteinander, möge Ihr Haussender NDR auch andere Meinungen zulassen, Daniel Köhler

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