08/08

Drosten und die RKI-Files!

Drosten zu RKI-Protokollen: „Kein Problem, solange es nicht öffentlich wird“ In einem Interview mit SWR1 äußerte sich Virologe Christian Drosten zu den kürzlich veröffentlichten Protokollen des Robert Koch-Instituts (RKI). Er erklärte offen, warum die Öffentlichkeit mit bestimmten Informationen besser nicht konfrontiert werden sollte. Drosten verteidigte die Geheimhaltung der RKI-Protokolle und...

01/08

Österreich – Wer verhindert Kickl?

Könnte Van der Bellen einen Kanzler Kickl verhindern? In den Umfragen liegt die FPÖ mit deutlichem Vorsprung auf Platz eins. Aber würde Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen? Alexander Van der Bellen hat als Bundespräsident weitreichenden Ermessensspielraum bei der Regierungsbildung. Seit vielen Monaten führt...

31/07

Ein Urteil für den Parteienstaat…

Das Bundesverfassungsgericht hält es für verfassungskonform, dass es demnächst Wahlkreise gibt, die nicht mit einem direkt gewählten Abgeordneten im Bundestag vertreten sind. Die Macht der Parteiapparate wächst. Nur Risiken für CSU und Linke wurden aus dem Gesetz als verfassungswidrig getilgt.   Eine „Schlappe für die Ampel“ hatten es einige der...