Zusammen mit dem aus dem Monat Juli 2020 stammenden Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hinsichtlich einer möglichen Verschiebung der für 2021 geplanten Bundestagswahl ergibt sich in meinen Augen das Gesamtbild einer erheblich in Gefahr geratenden Demokratie in Deutschland. Ich hoffe, es finden sich Juristen, die mit aller Kraft gegen...
Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. „§ 28a Besondere Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 (1) Notwendige Schutzmaßnahmen im Sinne des § 28 Absatz 1 Satz 1 können im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus...
Impressionen und kleine Videos aus Leipzig von der Querdenken Demonstration 7 November 2020
Querdenken Leipzig 07.11.2020 Demonstration Livestream von dem Mann mit dem Roten Shirt und den Klagepaten auf Youtube
Nach einer langen Nacht hat Ralf Ludwig die Genehmigung beim Oberverwaltungsgericht erkämpft um die Demonstration in Leipzig ordnungsgemäß durchführen zu können. Der Polizei wurde höchstrichterlich untersagt, die Busse aufzuhalten und den Aufbau der Demonstration weiter zu behindern
Liebe Leute Wenn wir das jetzt nicht zusammen wuppen - dann landen wir in einer Welt zwischen "Die Klapperschlange" und "Gattaca" so schnell kannst du gar nicht gucken!
Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten eine harten und oft unbedankten Dienst an der Allgemeinheit. Sie genießen in der in der Bevölkerung hohes Ansehen und haben es sich daher wahrlich nicht verdient, zu politischen Handlangern einer Bundesregierung, die jegliche rechtliche und auch gesellschaftliche Bodenhaftung verloren hat, missbraucht zu werden, so Herbert...
Aufrund der Großdemonstration in Leipzig findet heute keine Veranstaltung in Freiburg auf dem "Platz der alten Synagoge" statt. Da die Lage in Leipzig für eine Berichterstattung noch unübersichtlich ist ( Die Behörden in Leipzig scheinen die Demonstration mit massivem Polizeieinsatz verhindern zu wollen ) und ein Livestream nicht sicher übertragen...
Beate Bahner - Anwälte für Aufklärung Offener Brief an die Regierungen des Bundes und der Länder
Die Entscheidung, Großbritannien ein zweites Mal einzusperren, wird wie die offizielle Geschichte des Schießpulver-Komplotts durch eine Geschichte der Angst und des Terrors untermauert, aber in Wirklichkeit deuten die Durchsicht der offiziellen Statistiken und die Rechtmäßigkeit des Einschlusses auf einen Mangel an Logik und Beweisen und eine unangemessene Anwendung des Gesetzes...
