Nach den kürzlichen Löschungen der Querdenker-Kanäle durch Facebook (wir haben hier berichtet) ist die Löschung der RT-Kanäle durch YouTube ein weiterer gravierender Fall von politischer Zensur – Thomas Röper beschreibt hier noch weitergehende Pläne von Google und auch die Verbindungen zu Institutionen wie der CIA.
Jeder Krieg erfordert die Entmenschlichung des Feindes, um die Hemmungen abzubauen. Wir sehen hier, dass das wohl schon in Ansätzen geschehen ist.
28 August – Berlin – Keine Demo – keine Kundgebung – nur Wir – wo bist du?
Hetzjagd auf vollen Touren Ich gehöre nicht zu denen, die gleich zu Beginn des Virus-Alarms wussten, was gespielt wird – 30 Jahre sonniges Spanien schläfern das Interesse am Weltgeschehen ein. Dennoch konnte ich meinen Corona-Horizont relativ schnell erweitern. Um den Fake zu durchschauen, brauchte man logisches Denkvermögen, ein wenig kriminalistischen...
#wirinberlin als Start in den #sommerderfreiheit war ein voller Erfolg. Nicht wenige hatten die Demokratiebewegung in Deutschland bereits abgeschrieben. Und dann war er auf einmal da: der Vibe von mehr als 100.000 Menschen überall in BERLIN, welche für eine andere Politik öffentlich einstehen wollten. Unsere Mobilisierung zeigte Wirkung und unser...
„Aus dem Umstand, dass möglicherweise bei anderen Versammlungen in Berlin der jüngeren Zeit (CSD-Aufzug und Mietendeckel-Protest) Abstände nicht eingehalten und Masken nicht durchgängig getragen wurden, könne der Antragsteller nicht ableiten, selbst von einem Verbot verschont zu werden“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.
Das Oberverwaltungsgericht schloss sich am Samstag der Vorinstanz an und ergänzte noch, dass Verstöße gegen allgemeine rechtliche Vorgaben nicht als Teil des Protests gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen von der Versammlungsfreiheit gedeckt seien, wenn sie zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründeten. Der Beschluss sei "unanfechtbar", hieß...
Man habe Grund zur Annahme, dass das Verbot aufgehoben werde. Und: „Es gibt viele nicht verbotene Versammlungen, kommt alle nach Berlin.
Die Ausrichtung der Verbote scheint eindeutig. Die Berliner Morgenpost erklärt sie wie folgt: „Betroffen sind laut Polizei Veranstaltungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass sie die Regeln des Infektionsschutzes nicht einhalten.
Wir gehen mit Euch gemeinsam nicht blauäugig nach Berlin, sondern so gut wie nur möglich vorbereitet. Getragen werden wir dabei von vielen internationalen Hilfsangeboten. In der Zwischenzeit unterstützen uns die Friedens- und Freiheitsbewegungen von #Ukraine, #Israel, #Frankreich, #Portugal, #Schweden, #Dänemark, #Norwegen, #Italien, #Polen und #Kroatien bei der Informationskampagne.
