Es war im Übrigen der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts - nicht der Erste Senat in dem Herr Harbarth den Vorsitz hat, der diese Entscheidung zu fällen hatte. Das Bundesverfassungsgericht hat wohl nun langsam auch die Nase von der schleichenden Kompetenzausweitung der "Europäischen Union" zulasten des deutschen Staates voll. Das letzte...
Ich glaube, derzeit können wir uns nur gegenseitig im Auskotzen helfen und unterstützen in dem Bewusstsein, dass es uns allen schlecht geht und die Unzufriedenheit zunimmt und wir das Pack damit vor uns hertreiben
Michael Ballweg Initiator und Leiter von Querdenken in Deutschland hält eine sehr bewegende Rede, die allen Demokraten Hoffnung macht, in Schwäbisch Hall
Die Ähnlichkeit ist verblüffend, was man im Namen „zum Wohle des Volkes“ so kollektiv, früher im Sozialismus und gegenwärtig im Kapitalismus, in so kleinem Kreise einfach durchsetzten kann! Ich mag es gar nicht aussprechen, aber ein kleines Teufelchen auf meiner Schulter flüstert mir fast schelmisch ins Ohr – „Willkommen zurück...
Wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft sagte, richte sich der Haftbefehl weder gegen den früheren CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein noch gegen Bayerns Ex-Justizminister Alfred Sauter. Im Feld der Ermittlungen gehe es um zwei Geschäftsleute und einen Steuerberater, die jedoch kein Amt in der Union haben.
Vorwürfe, ihr entgleite das Corona-Krisenmanagement, wies Merkel zurück. „Ich glaube, dass wir alle Fortschritte erzielt haben in dieser Pandemie-Bekämpfung und Rückschläge erleben“, sagte sie. „Und wenn man in einer so angespannten und auch schwierigen Zeit einmal einen Fehler macht, dann muss man nicht aus Prinzip diesen Fehler immer weiter machen,...
Ruhig und staatstragend reagiert Lindner auf die völlig aus dem Zusammenhang gezogenen Zahlen und Behauptungen und blamiert die Dame und ihr "Narrativ" von dem "Bösen Virus", dem "Ausgelasteten Gesundheitssystem" und "Den Massen von Kranken in den Intensivstationen" bis auf die Knochen - sehenswert und zur Nachahmung geeignet
Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre. Die im Bundestag für 13.00 Uhr geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin sollte demnach wie vorgesehen stattfinden.
Von Weißrussland über Schweden und Florida bis Nicaragua und Tansania ist die Beweislage eindeutig. "Covid", was auch immer das in realen Begriffen bedeutet, wird durch Lockdowns nicht beeinträchtigt. Die gesamte Bevölkerung unter Hausarrest zu stellen, nützt der öffentlichen Gesundheit nicht. In der Tat ist es (ziemlich vorhersehbar) unglaublich kontraproduktiv.
Um irreale Politik durchzusetzen, muss die Realität als größte Gefahr dargestellt werden, der nur mit drakonischen Maßnahmen beizukommen ist. Aus Mangel an Argumenten wird stets mit Untergang, mit den „globalen Krisen dieser Zeit – zuallererst die Klimakrise als wahre Menschheitskrise“ gedroht.
